Sitzung
BVBw/016/2022
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
05.05.2022
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 24.03.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 3

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Protected Bike Lane am Stadtring in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

3914/2020-2025
Ö 4.2
Zeitplan zum Bebauungsplanes Nr. I/B 5a "Post" in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

3923/2020-2025
Ö 4.3
Tempo 30 auf der Marienfelder Straße in Quelle
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

3935/2020-2025
Ö 4.4
Vereinbarkeit des Mandates in der Bezirksvertretung Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

3915/2020-2025
Ö 4.5
Ampelschaltung am Stadtring in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

3916/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Klimaanpassungskonzept Stadt Bielefeld
(BVBw vom 27.01.2022, TOP 9)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"
(BVBw vom 27.01.2022, TOP 8, BVBw vom 24.02.2022, TOP 5.5 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 5.2)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

2986/2020-2025
Ö 5.3
Straße "An der Brücke" (Einmündung Berliner Straße) in Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 15.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 4.6 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 5.6)

Beschluss: Kenntnisnahme

3459/2020-2025
Ö 5.4
Grünpflege Griechisches Lyzeum in Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 14.03.2022)
(BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

3668/2020-2025
Ö 5.5
Schulraumlücke im Grundschulbereich im Stadtbezirk Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 17.03.2022)
(BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.11)

Beschluss: Kenntnisnahme

3700/2020-2025
Ö 5.6
Einzäunung von Schulgeländen im Stadtbezirk Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 17.03.2022)
(BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.12)

Beschluss: vertagt

3701/2020-2025
Ö 5.7
Bebauungsplan nördlich der Hauptstraße in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2022)
(BVBw vom 24.03.2022, TOP 6.3)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 3

3664/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Heinemannstraße in Quelle
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3917/2020-2025
Ö 6.2
Ausfahrt Straße Am Möllerstift in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3918/2020-2025
Ö 6.3
Vorstellung der Löschabteilung Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3919/2020-2025
Ö 6.4
Auffahrt Ostwestfalendamm am Südring in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 3

3920/2020-2025
Ö 6.5
Einrichtung eines Stadtteilmarketings im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

3924/2020-2025
Ö 6.6
Öffentliche Toilette am Kirchplatz in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

3925/2020-2025
Ö 6.7
Information über Baumaßnahmen in der Artur-Ladebeck-Straße im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

3926/2020-2025
Ö 7
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Erhalt der Sportmühle Bielefeld im Stadtteil Ummeln"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Neubau des Hochbahnsteiges Windelsbleicher Straße auf der Stadtbahnlinie 1

Beschluss: 1. Lesung -

3592/2020-2025
Ö 9
Kooperationsmodell ab 2023: Streetwork und Sozialraumarbeit

Beschluss: Kenntnisnahme

3778/2020-2025
Ö 10
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Herbstsemester 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

3794/2020-2025
Ö 11
Berichterstattung „Open Sunday“

Beschluss: Kenntnisnahme

3821/2020-2025
Ö 12
Auswahl der sozialen Träger für die Umsetzung der neuen Stadtteilmütter-Projekte in Ummeln und Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3823/2020-2025
Ö 13
Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld - Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3842/2020-2025
Ö 14
Erläuterung zum Stand des Neubaus der 3-fach-Sporthalle Ummeln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3929/2020-2025
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Lademöglichkeiten für e-Fahrzeuge im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag des Einzelvertreters der FDP, der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 16.11.2021)
(BVBw vom 25.11.2021, TOP 6.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Öffentliches Grün, Spielplätze" vom 10.11.2021 - Trimmgerät im Bürgerpark Ummeln
(BVBw vom 25.11.2021, TOP 8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.3
Tempo 30 auf der Windelsbleicher Straße in Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.4
Baustellenbeschilderung an der Hauptstraße (Baustelle NeuroZentrum) in Brackwede
(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.5
Zeitliche Begrenzung des Parkens an der E-Ladestation am Kirchweg in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2022)
(BVBw vom 24.03.2022, TOP 6.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Vorstellung Möller Real Estate GmbH; Konzepte Nachhaltigkeit etc., soweit öffentlich zu beraten

Beschluss: vertagt

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:11 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 21.5
gesperrte Information
 
N 21.6
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 25.3
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information