SessionNet | Bezirksvertretung Gadderbaum - 25.08.2022

Sitzung

BVGa/016/2022

Gremium

Bezirksvertretung Gadderbaum

Raum

Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
, Quellenhofweg 36

Datum

25.08.2022

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die15.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 02.06.2022 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 4
Ö 3	Mitteilungen		TOP 3 Mitteilung des Amtes für Verkehr
Ö 4	Anfragen
Ö 5	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 5.1	Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung. Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12	1631/2020-2025	Antwort des Amtes für Verkehr zu dem Vorschlag des Herrn Strauch 00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage-Nr. 1631/2020-2025 Anlage 2 zu Straßen- und Wegekonzept der Stadt Bielefeld Version 05.2022
Ö 6	Anträge
Ö 7	Kurzprotokoll über die Ergebnisse der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung „Verkehr“ der Bezirksvertretung Gadderbaum am 04.08.2022 Beschluss: Kenntnisnahme		Gadderbaum- Straßen- Wege-Konzept 2022-2026 3 Erläuterungen zu der Beschlussvorlage Drucksachen-Nr. 1631 in 2020-2025 Protokoll AG 04.08.
Ö 8	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2023 für den Stadtbezirk Gadderbaum Beschluss: 1. Lesung -	4365/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Wirtschaftsplan 2023 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Gadderbaum Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12	4265/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Bezirksvertretung Gadderbaum
Ö 10	Bezirkliche Sondermittel
Ö 10.1	Bezirkliche Sondermittel für den Gadderbaumpreis Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12
Ö 11	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 11.1	Hochzeitswald in Gadderbaum Antrag der SPD Fraktion, TOP 6.1 in der Sitzung vom 09.09.2021 Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 11.1 Gadderbaum Hochzeitswald
Ö 11.2	Fahrradbügel für den Botanischen Garten Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 6.1 in der Sitzung vom 02.06.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12		20220630 - Mitteilung BV Gadderbaum
Ö 11.3	Sicherheit für Radfahrende auf der Dornbergerstraße/Johannistal Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.2 in der Sitzung vom 02.06.2022) Beschluss: Kenntnisnahme		20220817 Mitteilung Gadderbaum Dornberger Johannistal
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: