Bezirksvertretung Gadderbaum - 25.08.2022 - 17:00-19:05 Uhr

Sitzung
BVGa/016/2022
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
, Quellenhofweg 36
Datum
25.08.2022
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die15.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 02.06.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 4

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 1631/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 7

Kurzprotokoll über die Ergebnisse der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung „Verkehr“ der Bezirksvertretung Gadderbaum am 04.08.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2023 für den Stadtbezirk Gadderbaum

Beschluss: 1. Lesung -

 4365/2020-2025
Ö 9

Wirtschaftsplan 2023 des Umweltbetriebes
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Gadderbaum

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 4265/2020-2025
Ö 10

Bezirkliche Sondermittel

 
Ö 10.1

Bezirkliche Sondermittel für den Gadderbaumpreis

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 11

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 11.1

Hochzeitswald in Gadderbaum
Antrag der SPD Fraktion, TOP 6.1 in der Sitzung vom 09.09.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2

Fahrradbügel für den Botanischen Garten
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 6.1 in der Sitzung vom 02.06.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 11.3

Sicherheit für Radfahrende auf der Dornbergerstraße/Johannistal
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 4.2 in der Sitzung vom 02.06.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 17.1

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information