Bezirksvertretung Schildesche - 24.03.2022 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
BVSchi/015/2022
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
24.03.2022
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 1.1

Frage von Herrn Lüdtke in der Sitzung am 27.01.2022

 
Ö 1.2

Frage von Herrn Meyer in der Sitzung am 24.2.2022

 
Ö 1.3

Frage von Herrn Reinhardt in der Sitzung am 27.01.2022

 
Ö 1.4

Frage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 25.11.2021

 
Ö 1.5

Frage von Herrn Schickore in der Sitzung am 15.04.2021

 
Ö 1.6

Frage von Herrn Höpfner in der Sitzung am 27.01.2022

 
Ö 1.7

Frage von Frau Friederike Sickendiek, Weihestraße 17 b, 33613 Bielefeld zum Grundstück "Weihestraße/Gellershagenpark"

 
Ö 1.8

Frage von Herrn Uwe Reinhardt, Adolf-Reichwein-Straße 20a, 33615 Bielefeld zu T. 30 in der Adolf-Reichwein-Straße/Ludwig-Beck-Straße

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 24.02.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Planungsstand der Stadtbahnendhaltestellen der Linien 1 und 3 (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 12.02.2022) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: nicht beraten

 3430/2020-2025
Ö 4.2

Einzäunung und Öffnungszeiten von Schulgeländen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 16.03.2022)

Beschluss: vertagt

 3704/2020-2025
Ö 4.3

Schulraumlücke im Grundschulbereich im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 16.03.2022)

Beschluss: vertagt

 3705/2020-2025
Ö 4.4

Wegfall der Straßenbaubeiträge für Anwohnerinnen und Anwohner in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3712/2020-2025
Ö 4.5

Bau/Errichtung Grundschule Gellershagen (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3713/2020-2025
Ö 4.6

Verkehrs- und Wegekonzept neue Martin-Niemöller-Gesamtschule/An der Reegt (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3714/2020-2025
Ö 4.7

Erweiterung um Holzmodule an der Sekundarschule Gellershagen (Anfrage der CDU-Fraktion v 17.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3715/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Installation einer Lichtsignalanlage an der Einmündung Beckhausstraße/Westerfeldstraße (Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.03.2022)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 3650/2020-2025
Ö 5.2

Aufstellung eines Verkehrsschildes "Sackgasse" mit dem Zusatz "keine Wendemöglichkeit" an der Einmündung Johannisstraße (Antrag des Vertreters der FDP v. 15.03.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3667/2020-2025
Ö 6

Bericht Martin-Niemöller-Gesamtschule - Stadtteilbibliothek und Außengelände

 
Ö 7

GS Plaßschule
Neubau OGS und Mensa, Sanierung und Umstrukturierung Bestandgebäude und Sanierung der ehemaligen Sportfläche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3583/2020-2025
Ö 8

Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3386/2020-2025
Ö 9

Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3513/2020-2025
Ö 10

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 10.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Bürgereingabe in der Sitzung am 15.09.2021 "versenkbarer Pömpel zum Parkplatz der Kleingartenanlage "Sieben Hügel""

 
Ö 10.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Öffentliche Bürgerinformationsveranstaltung zum Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld für den Stadtteil Schildesche (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.11.2019)

 
Ö 10.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Frühzeitige Berichterstattung zur geplanten Verkehrsführung im Zuge des Neubaus der martin-Niemöller-Gesamtschule (Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2019)

 
Ö 10.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Aufstellung des Torbogens ehemaliges Sudbrack-Haus (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, B 90/Die Grünen und SPD vom 5.1.2022)

 
Ö 10.5

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Errichtung einer Fußgänger-Ampel an der Engerschen Straße

 
Ö 10.6

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Errichtung einer Tempo-Beschränkung auf 30 km/h in der Beckhausstraße (Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 17.11.2020)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 15.1

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information