Sitzung
BVJö/014/2022
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
17.03.2022
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 17.02.2022
 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Baumfällarbeiten in der Heidsieker Heide (Anfrage der SPD-Fraktion v. 10.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3411/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Zwei Lichtzeichenanlagen (LZA) an den Knotenpunkten der Jöllenbecker Straße nördlich der Ortsdurchfahrt Theesen in die Zuständigkeit des Amtes für Verkehr der Stadt Bielefeld übertragen (Antrag der SPD-Fraktion v. 07.03.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3595/2020-2025
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J40 „Kombibad Jöllenbeck“ für das Gebiet östlich des Wörheider Weges und südlich der Straße Naturstadion
sowie 259. Änderung des Flächennutzungsplanes „Kombibad Jöllenbeck“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3274/2020-2025
Ö 7
Anträge nach § 24 GO NRW
 
Ö 7.1
Aufstellung einer Zusatztafel am Kriegerdenkmal in Jöllenbeck - Ecke Dorfstraße/Amtsstraße (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 02.03.2022)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3568/2020-2025
Ö 7.2
Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zwischen Zirkon- und Turmalinstraße parallel zur Saarstraße (Tempo 50, Flüsterasphalt) (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 01.08.2020) 11518/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: Kenntnisnahme

 3513/2020-2025
Ö 9
Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3386/2020-2025
Ö 10
Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Schranke an der Loheide zum Seekrug

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Vergabe der sog, „kleinen Grünunterhaltungsmittel im Haus-haltsjahr 2022 – Bänke Obersee

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Kapazitätserweiterungen in der Buslinie 154

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Querungshilfe Geh- und Radweg Deliusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Sitzgelegenheiten Bushaltestelle Oberlohmannshof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Bushaltestelle Köhlerstraße mit Überdachung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Wetterschutz an den Bushalte-stellen „Adlerdenkmal“ an der Eickumer Str., an der Dorfstr. und der Vilsendorfer Str.

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 19
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N 20
gesperrte Information