Sitzung
BVHe/018/2022
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld
Datum
29.09.2022
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 25.08.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Qualitätsstandards für Straßensanierungen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: Kenntnisnahme

4621/2020-2025
Ö 4.2
Vermessungsarbeiten in der Straße "Polderweg" (Brake)

Beschluss: Kenntnisnahme

4760/2020-2025
Ö 4.3
Versorgungssicherheit der MVA und der Kläranlagen im Stadtbezirk Heepen mit Betriebsstoffen

Beschluss: Kenntnisnahme

4719/2020-2025
Ö 4.4
Nahversorgung im Stadtbezirk Heepen im medizinischen Bereich

Beschluss: vertagt

4720/2020-2025
Ö 4.5
Baumaßnahmen auf der Herforder Straße im Bereich Feuer- und Rettungswache Nord

Beschluss: Kenntnisnahme

4764/2020-2025
Ö 5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Umwandlung des Sportplatzes Milse in einen Kunstrasensportplatz und Errichtung eines multifunktionalen Beachfeldes durch den TV Friesen Milse e.V.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4734/2020-2025
Ö 6
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs für den Haushalt 2023 für das Bezirksamt Heepen - Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4355/2020-2025
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Flexibilisierung der Kindertagesbetreuung im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4706/2020-2025
Ö 7.2
Ausgleichs- und Ersatzflächen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 0

4749/2020-2025
Ö 7.3
Schnellbuslinie Bielefeld-Spenge

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4752/2020-2025
Ö 7.4
Spielgelegenheiten für Kinder auf dem Sportplatz Heepen (Lübrasser Weg)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4769/2020-2025
Ö 8
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br 41 "Wohngebiet Brake-West" für das Gebiet östlich der Engerschen Straße, südlich der Grömitzer Straße, westlich der Fehmarnstraße und beiderseits der verlängerten Grafenheider Straße

- Stadtbezirk Heepen -

Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4685/2020-2025
Ö 9
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2023; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4475/2020-2025
Ö 10
Namenszusatz für den Sportplatz Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4409/2020-2025
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information