SessionNet | Bezirksvertretung Heepen - 02.06.2022

Sitzung

BVHe/016/2022

Gremium

Bezirksvertretung Heepen

Raum

Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld

Datum

02.06.2022

Zeit

18:00-21:20 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 28.04.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift öffentlich (28.04.2022)
Ö 3	Mitteilungen		3.00 Mitteilungsübersicht 3.01 Antwort Lenkungskonzept LKW MVApdf 3.02 Antrag StEA Park+Ride Angebot Milse 3.03. Beschluss StEA Errichtung von zusätzlichen Parkbänken 3.04 Konzept Ölteich 3.05 Veranstaltung ohne auto mobil 2022 3.06 Kompensationsflächen für Bau L712n 3.07 Antwortschreiben Einwohnerfrage Bentruperheider Weg 3.08 Antwortschreiben Einwohnerfragen 3.09 KAG Beleuchtung Tersteegenstraße 3.10 Vogelbeobachtungswand im Bereich Obersee 3.11 Friedhof Brake-West 3.12 moBiel-Tarif Anton Brake Friedhof
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Maßnahmen zum Klimaschutz bei öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk Heepen Beschluss: Kenntnisnahme	4092/2020-2025	Antwort Maßnahmen Klimaschutz 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.2	Verkehrssituation Straße Heeperholz Beschluss: Kenntnisnahme	4117/2020-2025	29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 5	Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
Ö 5.1	Einzäunung von Schulgeländen (Anfrage der FDP vom 17.03.2022) Beschluss: Kenntnisnahme	3641/2020-2025	Antwort Anfrage Einzäunung von Schulgeländen 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	E-Ladesäule Braker Straße Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0	4093/2020-2025	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6.2	Geschwindigkeitsbeschränkung Glückstädter Straße Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt - Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8	4094/2020-2025	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6.3	Umbau der Hausmeisterwohnung der Ernst-Hansen-Schule Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1	4095/2020-2025	32-Antrag B90 Bezirksvertretung
Ö 7	Unterbringung Flüchtlinge aus der Ukraine in den Quartieren Heepen und Stieghorst Beschluss: Kenntnisnahme	4099/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 8	Auswirkungen der aktualisierten Prognose zur Entwicklung der Schülerzahlen im Grundschulbereich im Stadtbezirk Heepen (u.a. Antwort auf die Anfrage vom 17.03.2022 "Schulraumlücke im Grundschulbereich" Ds. 3639/2020-2025) Beschluss: Kenntnisnahme		Schulraumlücke GS
Ö 9	Bürgereingabe nach § 24 GO NRW zum Erhalt des Waldes auf dem Schulerweiterungsgelände an der Beckerstraße ("Schlaudenbach-Wäldchen) Beschluss: Kenntnisnahme		Bürgereingabe Interessengruppe Schlaudenbach-Wäldchen Heepen 21-05-2022
Ö 9.1	Stellungnahme des BUND zur möglichen Rodung des Waldes an der Beckerstraße Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 9.1 BUND-Stellungnahme-Wald an der Beckerstraße
Ö 10	Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	3987/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage Kita-Ausbau Bielefeld
Ö 11	Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1, Befangen: 2	3999/2020-2025/1	00-Beschlussvorlage Anlage A - Nachtragsvorlage Anlage B - Nachtragsvorlage Anlage C - Nachtragsvorlage Anlage D - Nachtragsvorlage Anlage E - Nachtragsvorlage
Ö 12	Information über das Bauprogramm 2022 - 2027 Beschluss: Kenntnisnahme	3808/2020-2025	00-Informationsvorlage 040522Anlage 1 zur Drucksachen Nr. 3808-2020-2025 Anlage 3 zur Drucksachen Nr. 3808-2020-2025
Ö 13	Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung. Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	1631/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage-Nr. 1631/2020-2025 Anlage 2 zu Straßen- und Wegekonzept der Stadt Bielefeld Version 05.2022
Ö 14	Fahrradanlage an der Alten Vogtei (Heeper Straße 442) Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Fahrradanlage Alte Vogtei
Ö 15	Heeper Wochenmarkt - Termine Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 16	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand Beschluss: Kenntnisnahme		Beschlusscontrolling 02.06.2022
Ö 16.1	Querung der Talbrückenstraße in Höhe Halhof (BC Nr. 846) Beschluss: Kenntnisnahme		TOP Querung Talbrückenstraße in Höhe Halhof
Ö 16.2	Spielgerät für den Schulhof der Grundschule Oldentrup (BC Nr. 819) Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Spielgerät GS Oldentrup Spielgerät GS Oldentrup Anlage1 Spielgerät GS Oldentrup Anlage2 Spielgerät GS Oldentrup Anlage3
Ö 16.3	Verkehrssicherheit Heeperholz (BC Nr. 887) Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Verkehrssicherheit Heeperholz
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: