Sitzung
Rat/015/2022
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
07.04.2022
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.02.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.03.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Freie Raumkapazitäten der Bielefelder Schulen
(Anfrage der FDP-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

3795/2020-2025
Ö 3.2
Kostenbeteiligung von Fahrradfahrern
(Anfrage der AfD-Ratsgruppe)

Beschluss: Kenntnisnahme

3793/2020-2025
Ö 3.3
Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine mit Drittstaatangehörigkeit
(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI)

Beschluss: Kenntnisnahme

3796/2020-2025
Ö 3.4
Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle
(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI)

Beschluss: Kenntnisnahme

3797/2020-2025
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine in der Kommunalen Ausländerbehörde des Bürgeramtes, im Kommunalen Integrationszentrum, im Sozialamt und im Jugendamt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3647/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Übergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne
(Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3766/2020-2025
Ö 5.1.1
Antrag der FDP zu TOP 5.1 - Übergangsnutzungen Rochdale-Kaserne

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

3814/2020-2025
Ö 5.2
Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

3771/2020-2025
Ö 5.2.1
Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 5.2 - Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

3817/2020-2025
Ö 6
Covid-Pandemieentwicklung
 
Ö 6.1
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - Infovorlage

Beschluss: Kenntnisnahme

3807/2020-2025
Ö 6.2
Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - HotSpot-Regelung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3721/2020-2025
Ö 6.3
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6 - Covid 19-Pandemieentwicklung, Weiterführung von PCR-Tests und Lolli-Selbsttests

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3805/2020-2025
Ö 7
Informationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnisnahme

3774/2020-2025
Ö 7.1
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 7 "Informationen über Geflüchtete aus der Ukraine"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

3809/2020-2025
Ö 8
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2021/2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3510/2020-2025
Ö 10
Wirtschaftsplan 2022/2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3556/2020-2025
Ö 11
Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3513/2020-2025
Ö 12
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2929/2020-2025
Ö 13
Errichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3303/2020-2025
Ö 13.1
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 13 "Errichtung Fahrradparkhaus im Baubüro"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

3816/2020-2025
Ö 14
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3529/2020-2025
Ö 15
Radstation Hauptbahnhof
hier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3577/2020-2025
Ö 16
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3591/2020-2025
Ö 17
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

Beschluss: abgesetzt

3706/2020-2025
Ö 18
3. Änderungssatzung der Satzung des Psychiatriebeirates der Stadt Bielefeld vom 27.06.1996

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3409/2020-2025
Ö 19
Mitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Institut der Rechnungsprüfer (IDR)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3625/2020-2025
Ö 20
Bielefelder Klimabeirat: Neu- und Umbesetzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3551/2020-2025
Ö 21
Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Neukonzeption der Dauerausstellung im Museum Huelsmann

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3757/2020-2025
Ö 22
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernates 3

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3657/2020-2025
Ö 23
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien auf Beschluss des Integrationsrates

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3746/2020-2025
Ö 24
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 24.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Umbesetzung im BISB

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

3770/2020-2025
Ö 24.2
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3803/2020-2025
Ö 24.3
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung in diversen Gremien

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3811/2020-2025
Ö 24.4
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3818/2020-2025
Ö 24.5
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3822/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 31.1
gesperrte Information
 
N 31.2
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information