SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 07.04.2022

Niederschrift 10 02 22 öT

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Niederschrift 10 03 22 ÖT

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Antwort Anfrage FDP Schulräume

Anfrage FDP - Freie Klassenräume

3795/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Anfrage AfD - Kostenbeteiligung Radfahrer

Anfrage AfD - Kostenbeteiligung Radfahrer

3793/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Anfrage PARTEI - Drittstaatsangehörigkeit

Anfrage PARTEI - Flüchtlinge Ukraine Drittstaaten

3796/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Anfrage PARTEI - Anitdiskriminierungsstelle

Anfrage PARTEI - Unabhängige Antidiskriminierungsstelle

3797/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung Nr. 94 16.03.22 Überplanmäßiges Personal Ukraine für 150.3 170 500 510

3647/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Gemeinsamer Antrag Übergangsnutzungen Rochdale Kaserne

3766/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Antrag FDP zu TOP 5.1 - Übergangsnutzungen Rochdale-Kaserne

3814/2020-2025

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

Antrag CDU und FDP TOP 5.2

VL 3771 Antrag CDU und FDP Staerkung der Bundeswehr

3771/2020-2025

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Antrag AfD zu TOP 5.2 Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft

3817/2020-2025

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

00-Informationsvorlage

Anlage 1 2022-04-04 Impfbericht Bielefeld

3807/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

3721/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Antrag SPD, B 90, Linke zu TOP 6 - Covid-19 Pandemieentwicklung Weiterfuhrung Kita-Tests

3805/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Informationsvorlage

3774/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Gemeinsamer Antrag von SPD, B90, Linke zu TOP 7

3809/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Üpl. apl. Ausgaben

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

3510/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

BuO Wirtschaftsplan 2022 2023

3556/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Anlage1 Änderungsverordnung

3513/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

V2929 Beschlussvorlage

V2929 Antragsformular

V2929 Gebietsabgrenzung Ni

V2929 Richtlinie

2929/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

StEA-Beschluss Fahrradparkhaus

00-Beschlussvorlage

Radstation Jahnplatzbüro Entwurf

3303/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Antrag FDP zu TOP 13 - Errichtung Fahrradparkhaus im Baubüro

3816/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

00-Beschlussvorlage

3529/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3577/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

20220407 Verwendung ÖPNV Pauschale 2022 Beschlussvorlage Anlage

3591/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

HNA Expose 2022-03-09

3706/2020-2025

Beschluss: abgesetzt

00-Beschlussvorlage

Anlagen 1 bis 3 zur VL 3409

3409/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3625/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3551/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3757/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3657/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

00-Beschlussvorlage

3746/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag AfD - Umbesetzung im BISB

3770/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Antrag B 90 - Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

3803/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag Ratsgruppe PARTEI - Umbesetzung in diversen Gremien

3811/2020-2025

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Antrag FDP - Umbesetzung in diversen Gremien

3818/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag CDU - Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

3822/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 Genehmigung von Niederschriften

Ö 1.1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.02.2022

Ö 1.2 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.03.2022

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteFreie Raumkapazitäten der Bielefelder Schulen(Anfrage der FDP-Fraktion)

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteKostenbeteiligung von Fahrradfahrern(Anfrage der AfD-Ratsgruppe)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteUmgang mit Geflüchteten aus der Ukraine mit Drittstaatangehörigkeit(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI)

Ö 3.4 VO2 Dok.TexteEinrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle(Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI)

Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteÜbergangsnutzungen auf dem Gelände der ehemaligen Rochdale-Kaserne (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der Ratsgruppe Die PARTEI und der Einzelvertreterin der BN und dem Einzelvertrete der LiB)

Ö 5.1.1 VO1 Dok. Antrag der FDP zu TOP 5.1 - Übergangsnutzungen Rochdale-Kaserne

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteStärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP)

Ö 5.2.1 VO1 Dok. Antrag der AfD-Ratsgruppe zu TOP 5.2 - Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft

Ö 6 TexteCovid-Pandemieentwicklung

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteCovid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - Infovorlage

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteCovid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld - HotSpot-Regelung

Ö 6.3 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6 - Covid 19-Pandemieentwicklung, Weiterführung von PCR-Tests und Lolli-Selbsttests

Ö 7 VO1 Dok.TexteInformationen zu Geflüchteten aus der Ukraine

Ö 7.1 VO1 Dok.Texte Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 7 "Informationen über Geflüchtete aus der Ukraine"

Ö 8 1 Dok.TexteÜber- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Ö 9 VO1 Dok.TexteVerwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2021/2022

Ö 10 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan 2022/2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Ö 11 VO2 Dok.TexteÄnderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Ö 12 VO4 Dok.TexteIntegriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand

Ö 13 VO3 Dok.TexteErrichtung eines Fahrradparkhauses im Baubüro

Ö 13.1 VO1 Dok. Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 13 "Errichtung Fahrradparkhaus im Baubüro"

Ö 14 VO1 Dok.TexteVerwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2022

Ö 15 VO1 Dok.TexteRadstation Hauptbahnhofhier: Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

Ö 16 VO2 Dok.TexteVerwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2022

Ö 17 VO2 Dok.TexteFinanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

Ö 18 VO2 Dok.Texte3. Änderungssatzung der Satzung des Psychiatriebeirates der Stadt Bielefeld vom 27.06.1996

Ö 19 VO1 Dok.TexteMitgliedschaft der Stadt Bielefeld im Institut der Rechnungsprüfer (IDR)

Ö 20 VO1 Dok.TexteBielefelder Klimabeirat: Neu- und Umbesetzung

Ö 21 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Arbeitsgruppe zur Neukonzeption der Dauerausstellung im Museum Huelsmann

Ö 22 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernates 3

Ö 23 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien auf Beschluss des Integrationsrates

Ö 24 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

Ö 24.1 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Umbesetzung im BISB

Ö 24.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

Ö 24.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung in diversen Gremien

Ö 24.4 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

Ö 24.5 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremienhier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Digitalisierungsausschuss

Nicht öffentlicher Teil:

N gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 25.1 gesperrte Information

N 25.2 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 31.1 gesperrte Information

N 31.2 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information