Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 02.03.2022 - 17:00-18:00 Uhr

Sitzung
HWBA/015/2022
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
02.03.2022
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 1.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 10.02.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 10.02.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Grundstücksangebot der BImA im sogenannten kommunalen Erstzugriff für Flächen der ehemaligen Catterick Barracks am Jagdweg

 
Ö 2.2

Geflüchtete Menschen aus der Ukraine

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Gewerbeflächenkonzept – aktuelle Zahlen
(Anfrage der FDP vom 23.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3523/2020-2025
Ö 3.2

Wirtschaftsstandort Bielefeld
(Anfrage der FDP vom 23.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3524/2020-2025
Ö 4

Information zum Kontrahierungszwang bzgl. interner Leistungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3279/2020-2025
Ö 5

Verlängerung der vorübergehenden Erhöhung des städtischen Betriebsmittelkredites für die Klinikum Bielefeld gGmbH bis zum 31.12.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3396/2020-2025
Ö 6

Berichterstattung über besondere Vorkommnisse im Kernkraftwerk Grohnde in 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 3310/2020-2025
Ö 7

Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für die Kulturplattform OWL live

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3294/2020-2025
Ö 8

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1869/2020-2025
Ö 9

Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3229/2020-2025
Ö 10

Erhöhung des Gesellschafterzuschusses an die OWL GmbH für das neue Destinationsmanagement Teutoburger Wald

Beschluss: - Nichtbefassung (GeschO-Antrag) -

 3420/2020-2025
Ö 11

Soziale Stadt Baumheide - Neue Mitte Baumheide (Projekt A2/A3)
hier: Aktueller Planungsstand weiterer Teilbereiche und potentielle Förderung über die Landeswettbewerbe „Mobil.NRW“ und „Zukunft Stadtraum“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3317/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 12

gesperrte Information

 
N 12.1

gesperrte Information

 
N 12.2

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information