Bezirksvertretung Gadderbaum - 07.10.2021 - 17:00-20:40 Uhr

Sitzung
BVGa/008/2021
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
07.10.2021
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1

Antwort zur Einwohnerfrage von Herrn Edgar Schmidt aus der Sitzung vom 09.09.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 09.09.2021

Beschluss: vertagt

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Hochwasserschutz bei den Grundstücken Schüßlerstraße 15, 17 und 19
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2490/2020-2025
Ö 4.2

Erklärung des Visionsszenario im Nahverkehrsplan für die Linie 228
Anfrage des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2478/2020-2025
Ö 4.3

Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Gaddderbaumer Teil des OWD
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2491/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Zusätzliche Bügel für Fahrräder am Eingang des Bauernhausmuseums
TOP 4.5 aus der Sitzung vom 09.09.2021

Beschluss: vertagt

 2238/2020-2025
Ö 5.2

Erhaltungssatzung für das Johannistal
Anfrage der SPD Fraktion
TOP 4.2 aus der Sitzung vom 09.09.2021

Beschluss: vertagt

 2148/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Verlängerung des Parkverbots in der Kurve der Straße „Am Botanischen Garten“ in die Straße „Am Kahlenberg“
Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 2390/2020-2025
Ö 6.2

Aufwendungen aus den bezirklichen „unechten Grünmitteln" für eine Bank an der Ochsenheide in Höhe von 750 Euro

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 7

Haushalt 2022

 
Ö 7.1

Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen Arbeitsgruppensitzung "Haushalt" vom 02.09.2021
TOP 12 aus der Sitzung vom 09.09.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 
Ö 7.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Gadderbaum
TOP 11 aus der Sitzung vom 09.09.2021

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

 2038/2020-2025
Ö 8

Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf
Sitzung vom 09.09.2021, TOP 10
Berichterstattung: Amt für Verkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9

Persönliche Vorstellung der Bezirkspolizistin Frau Meyer

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10

Sportliche Ferienspiele Gadderbaum- Bericht über 2021 und Ausblick auf 2022
Berichterstatter Herr Knapp und Herr Dewenter

Beschluss: vertagt

 
Ö 11

Projekt "Ententeich"
Vorstellung des "Blogs für Naturverbundene" durch die Gründerin Frau Bettina Dempwolf

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtgebiet Gadderbaum

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2384/2020-2025
Ö 13

Breitbandausbau
• Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten
• Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2422/2020-2025
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Zwangsräumungen von Wohnungen in den Jahren 2015 – 2020 im Bezirk Gadderbaum
Anfrage des Einzelvertreters der Fraktion "Die Linke"
TOP 8 aus der Sitzung vom 10.06.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

Gebäude Quellenhofweg 90 (Parzelle 140)
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen
TOP 4.1 aus der Sitzung vom 09.09.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information