Sitzung
BVSe/012/2021
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
07.10.2021
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 09.09.2021

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Fahrradweg Wilhelmsdorfer Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2479/2020-2025
Ö 4.2
Verkehrssituation der Fußgänger*innen und Fahrradfahrer*innen im Kreuzungsbereich Buschkampstr. / Windelsbleicher Str. und Wilhelmsdorfer Str.
(Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen) vom 23.09.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2480/2020-2025
Ö 4.3
Leerungsintervalle der Mülleimer an öffentlichen Spielplätzen, Plätzen und Gehwegen im Stadtbezirk Senne (Anfrage der SPD-Fraktion vom 22.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2481/2020-2025
Ö 4.4
Überschwemmungen in der Buschkampschule
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2488/2020-2025
Ö 4.5
Beschilderung "Durchfahrt verboten - Anlieger frei" für LKW am Buschkamp
- Ecke Buschkampstraße/Am Flugplatz sowie Einfahrt Hafnerweg, Am Grundgreiben und Bretonische Straße (Dr-Nr.: 1336/2020-2025) -
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2493/2020-2025
Ö 4.6
Anfrage zum geplanten Kreisverkehr Windelsbleicher Straße/Am Waldbad
(Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 13.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2394/2020-2025
Ö 4.7
Elementarschädenversicherung für städtische Immobilien im Stadtbezirk Senne
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2498/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Aufstellung von Hundekotbeutelspendern im Stadtzbezirk Senne
(Antrag der SPD-Fraktion vom 23.09.2021)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 2482/2020-2025
Ö 5.2
Ausweitung des Halteverbots für LKW und Anhänger „Am Flugplatz“
(Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

 2499/2020-2025
Ö 5.3
Lärmschutz an der BAB33
- Bereich Senner Straße -
(Antrag der CDU-Fraktion und des Vertreters der FDP vom 24.09.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2500/2020-2025
Ö 5.4
Gewerbegebiet östlich Senner Straße zwischen den Hausnummern 151 und 165 und westlich Nordfeldweg (I/S. 68) - Neue Straßenführung ins Gewerbegebiet -
(Antrag der SPD-Fraktion vom 26.09.2021)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3

 2501/2020-2025
Ö 5.5
Geschwindigkeitskontrollen im Bereich Senner Straße und Fabrikstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2021)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2516/2020-2025
Ö 5.6
Bau eines Radweges zwischen der Straße am Schießstand und dem Jägersteig an der BAB 2
(Antrag der SPD-Fraktion vom 27.09.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

 2523/2020-2025
Ö 6
Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld

Beschluss: 2. Lesung

 0550/2020-2025
Ö 7
1. Änderung „Einzelhandel Windelsbleicher Straße/ Friedrichsdorfer Straße“ des Bebauungsplanes Nr. I/S 48 „Breipohls Hof“ für einen Teilbereich westlich der Windelsbleicher Straße, nördlich der Friedrichsdorfer Straße und südöstlich der Straße Am Erdbeerfeld und 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbaufläche großflächiger Einzelhandel Breipohls Hof“ gem. § 8 (3) Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Senne -

- Abschließender Beschluss über die Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss
- Beschluss über Stellungnahmen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

 2391/2020-2025
Ö 8
Breitbandausbau
• Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten
• Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2422/2020-2025
Ö 9
Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Senne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2383/2020-2025
Ö 10
Aufstellung eines Pflege- und Entwicklungsplans für die Reiherbachaue Osthus

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0941/2020-2025/1
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
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N 20
gesperrte Information