SessionNet | Schul- u. Sportausschuss - 19.01.2021

Sitzung

SchA/001/2021

Gremium

Schul- u. Sportausschuss

Raum

Bielefeld, 18.30 Uhr Großer Saal im Neuen Rathaus
https://youtu.be/zVosZakkFe0

Datum

19.01.2021

Zeit

19:00-19:50 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Öffentliche Sitzung Schule
Ö 1.1	Bestellung des Schriftführers/der Schriftführerin und des stellvertretenden Schriftführers/der stellvertretenden Schriftführerin Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 1.2	Benennung von Mitgliedern mit beratender Stimme im Schul- und Sportausschuss in der Legislaturperiode 2020-2025 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	0322/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 1.3	Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger als Mitglieder des Schul- und Sportausschusses
Ö 1.4	Mitteilungen
Ö 1.4.1	Information über fünf Dringlichkeitsentscheidungen		Mitteilung zu 5 Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 1.4.2	Umsetzungsstand in den Sofortausstattungsprogrammen „Digitale Schülerendgeräte“ und „Dienstliche Endgeräte für Lehrkräfte“ sowie zum DigitalPakt I		Mitteilung für DA 14.01.21 und SSA 19.01.21 Stand Digitale Ausstattung Schulen
Ö 1.4.3	Entzerrung der Schulanfangszeiten		Mitteilung Entzerrung der Schulanfangszeiten
Ö 1.4.4	Verstärkter Bus-Einsatz im Schülerverkehr		Verstärkter Bus-Einsatz im Schülerverkehr
Ö 1.4.5	Bildung von Arbeitsgruppen im Bereich Sport		Mitteilung Zusammenlegung SFör und SEhr
Ö 1.4.6	Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion		Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion
Ö 1.5	Anfragen
Ö 1.5.1	Anfrage der Bürgernähe vom 05.01.2021 zum Thema "Unterstützung für Kinder mit festgestelltem Förderbedarf in Zeiten der Covid19-Pandemie" Beschluss: Kenntnisnahme	0327/2020-2025	Antw. Anfr. Bürgernähe Schulbegleitung 46-Anfrage BN/PI Ausschuss AnfrageSchulausschussInklusion
Ö 1.5.2	Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2021 zum Thema "Endgeräte vor Diebstahl schützen" Beschluss: Kenntnisnahme	0394/2020-2025	Antw. Anfr. 1.5.2 B 90 Grüne Endgeräte Diebstahlschutz 42-Anfrage B90 Ausschuss GRÜNE Anfrage SchA Diebstahl 2021-01-11
Ö 1.5.3	Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2021 zum Thema "Haftung bei beschädigten Endgeräten" Beschluss: Kenntnisnahme	0395/2020-2025	Antw. Anfr. 1.5.3 B 90 Grüne Endgeräte Haftung Leih- und Nutzungsvereinbarung SuS Nutzungsvereinbarung dienstliche Endgeräte LuL 42-Anfrage B90 Ausschuss GRÜNE Anfrage SchA Haftung 2021-01-11
Ö 1.5.4	Anfrage der Die Linke vom 12.01.2021 zum Thema "Alltagshelferinnen in Schulen" Beschluss:* Kenntnisnahme	0422/2020-2025	Antw. Anfr. 1.5.4 Die Linke Helferprogramm 43-Anfrage Linke Ausschuss Anfrage Die Linke Alltagshelfer innen in Schulen
Ö 1.6	Anträge
Ö 1.6.1	Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen (Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] vom 09.12.2020) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0229/2020-2025	2020-12-14-an-BezReg-MHKBG FAQ FRL-Luft Antrag Lokaldemokratie zu TOP 6 - Anschaffung mobiler Luftreiniger in Schulen
Ö 1.6.2	Ausstattung aller Lehrerinnen mit FFP2-Masken (Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 vom 09.12.2020) Beschluss:* zurückgezogen	0231/2020-2025	Antrag SPD zu TOP 6.1 FFP2-Masken für Lehrkräfte
Ö 1.6.3	Entlastung der Schulsekretariate - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2020 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	0248/2020-2025	Antrag SPD Aufstockung Schulsekretariate zum TOP 1.6.3 Antrag GRÜNE Entlastung der Schulsekretariate
Ö 1.6.4	Fortbildungsangebote für digitalen Distanzunterricht - Antrag der Fraktion B 90/Grüne zu TOP 6.1 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	0246/2020-2025	Antrag GRÜNE zu TOP 6.1 - Fortbildungsangebote digitaler Distanzunterricht
Ö 1.6.5	Verfügbarmachung digitaler Endgeräte - Antrag B90/Die Grünen zu TOP 6.1 Beschluss: zurückgezogen	0245/2020-2025	Antrag Grüne zu TOP 6.1 Verfügbarmachung digitaler Endgeräte
Ö 1.6.6	Geschwisterkindregelung für die Schuleinzugsbereiche der Grundschulen Ummeln, Brocker Schule und Queller Schule (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2020) Beschluss: 1. Lesung -	0210/2020-2025	Antrag CDU Geschwisterkindregelung Schuleinzugsbereiche 2
Ö 1.6.7	Antrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "Best-Practice-Angebote und hilfreiche Links für Lehrerinnen zugänglich machen" Beschluss:* - einstimmig beschlossen -	0389/2020-2025	Antrag SPD Best Practise
Ö 1.6.8	Antrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "Musterräume Moderne Schule in Bielefeld schaffen" Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0391/2020-2025	Antrag SPD Musterraeume Moderne Schule
Ö 1.6.9	Antrag der SPD vom 07.01.2021 zum Thema "IT-Hausmeisterinnen für Bielefelder Schulen" Beschluss:* - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	0392/2020-2025	Antrag SPD IT-Hausmeisterinnen
Ö 1.6.10	Antrag der FDP vom 11.01.2021 zum Thema "Bedarf feststellen, Fördermittel nutzen, Luftfilteranlagen installieren“ Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	0393/2020-2025	54-Antrag FDP Ausschuss 20210119-SCH-COR-A1
Ö 1.7	Benennung der Vertreter/innen sowie deren Stellvertreter/innen für die Teilnahme an den Schulkonferenzen im Rahmen der Mitwirkung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen gem. § 21 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0339/2020-2025	00-Beschlussvorlage Verfahren zur Benennung von Schulleitungen
Ö 1.8	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 211 - Schulträgerzustimmung zur Einrichtung des "Gemeinsamen Lernens" gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz (SchG) an weiteren Sekundarstufe I -Schulen der Stadt Bielefeld zum Schuljahr 2021/2022 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	0274/2020-2025	00-Beschlussvorlage Dringlichkeitsentscheidung Nr. 211 u. Vorlage Ds. 11631/2014-2020
Ö 1.9	Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2021/2022 Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -	0184/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 1.10	Einrichtung des Bildungsganges „Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt: Polizeivollzugsdienst“ gemäß APO-BK Anlage C am Rudolf-Rempel-Berufskolleg zum 01.08.2022 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	0343/2020-2025	Mitteilung zu TOP 1.10 Bildungsgang RRBK 00-Beschlussvorlage
Ö 1.11	Bericht zur Schulentwicklungsplanung Beschluss: vertagt		20210119-SCH-SEP-A1
Ö 1.12	Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0351/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 1.13	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 2	gesperrte Information
N 2.1	gesperrte Information
N 2.1.1	gesperrte Information
N 2.1.2	gesperrte Information
N 2.1.3	gesperrte Information
N 2.2	gesperrte Information
N 2.3	gesperrte Information
N 2.4	gesperrte Information
N 2.5	gesperrte Information
N 2.6	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: