Bezirksvertretung Heepen - 07.10.2021 - 18:00-20:10 Uhr

Sitzung
BVHe/009/2021
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 33, 33719 Bielefeld
Datum
07.10.2021
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 09.09.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Überschwemmung im Bereich des Meyer-zu-Heepen Teiches (Leithenhof)

Beschluss: Kenntnisnahme

2494/2020-2025
Ö 5

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A18 „Niewaldstraße, südlich der Bebauung an der Holteistraße" für das Gebiet östlich der Niewaldstraße, und nördlich der Straße Kusenweg im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2032/2020-2025
Ö 5.1.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A18 „Niewaldstraße, südlich der Bebauung an der Holteistraße" für das Gebiet östlich der Niewaldstraße, und nördlich der Straße Kusenweg im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2032/2020-2025/1
Ö 5.2

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs für den Haushalt 2022 für das Bezirksamt Heepen - Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2123/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Verkehrssicherheit auf der Evenhausener Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2496/2020-2025
Ö 6.2

Aufhebung der Freigabe für den Radverkehr entgegen der Einbahnstraßenregelung in der Salzufler Str. zwischen Hassebrock und Hillegosser Straße und Aufhebung der Freigabe des Fußweges in der Hillegosser Straße im Ortskern von Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2511/2020-2025
Ö 6.3

Ganzheitliches Verkehrskonzept Baumheide

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2514/2020-2025
Ö 7

Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/H 3.3 „Betreutes Wohnen östlich Theodor-Heuss-Straße und nördlich Am Petristift" für das Gebiet nördlich der Straße Am Petristift, östlich der Theodor-Heuss-Straße und westlich der Straße Vahlkamp im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innen-entwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2232/2020-2025
Ö 8

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 19 "Kanzelstraße / Studiostraße" für das Gebiet südlich der Kafkastraße und nördlich der Studiostraße mit dem Gelände der evangelisch-lutherischen Kirche Altenhagen im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Heepen -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behör-den und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2296/2020-2025
Ö 9

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 40 „Wohnbebauung an der Grafenheider Straße / Naggertstraße“ für das Gebiet zwischen der Warthestraße, Grafenheider Straße und Naggertstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB
- Stadtbezirk Heepen -

- Entwurfsbeschluss -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2362/2020-2025
Ö 10

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von der Straße Am Wellbach bis zur Straße Schwarzer Weg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2012/2020-2025
Ö 11

Städtebauliche Sanierung
hier: Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete, die vor dem 01.01.2007 bekannt gemacht wurden.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2262/2020-2025
Ö 12

Breitbandausbau
• Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten
• Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

Beschluss: Kenntnisnahme

2422/2020-2025
Ö 13

Wirtschaftsplan 2022 des Immobilienservicebetriebes
Bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2381/2020-2025
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Gemeinschaftshaus Brake - Neuplanung der Toilettenanlage und WLAN-Anschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information