Sitzung
BVSst/004/2021
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Aula der Theodor-Heuss-Realschule
Datum
04.03.2021
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 28.01.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler der Hans-Ehrenberg-Schule

Beschluss: Kenntnisnahme

0828/2020-2025
Ö 3.2
Elbeallee/Straßensanierungen

Beschluss: Kenntnisnahme

0817/2020-2025
Ö 3.3
Förderprogramm zur Stabilisierung der Innenstädte

Beschluss: Kenntnisnahme

0802/2020-2025
Ö 3.4
Nachfrage zum Sprungbach zwischen Morsestraße und L756

Beschluss: Kenntnisnahme

0803/2020-2025
Ö 3.5
Winterdienst/Schneeräumung

Beschluss: Kenntnisnahme

0804/2020-2025
Ö 3.6
Nachfragen Kreuzung Hansestraße und zweispuriges Linksabbiegen von der Verler Straße auf die L756

Beschluss: Kenntnisnahme

0805/2020-2025
Ö 3.7
Verkehrs Display für Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

0821/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Digitalisierung/Homeschooling

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0806/2020-2025
Ö 4.2
Rückbau der L 756

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

0820/2020-2025
Ö 4.3
Elbeallee/Straßensanierungen

Beschluss: zurückgezogen

0818/2020-2025
Ö 4.4
Förderprogramm zur Stabilisierung der Innenstädte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0807/2020-2025
Ö 4.5
Stadtbahn Linie 1

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0808/2020-2025
Ö 4.6
Reduzierung von Tempo 70km/h z.B. auf 50 km/h im eingezeichneten Bereich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0810/2020-2025
Ö 4.7
Mülleimer Spielplatz Am Brakenbrink

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0811/2020-2025
Ö 4.8
Nutzung des Grundstücks zwischen "Am Brakenbrink", "An der Linde" und "Am Grund"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0823/2020-2025
Ö 4.9
Beleuchtung "Am Brakenbrink" und " Am Menkebach"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0824/2020-2025
Ö 4.10
Minikreisel in der Sprungbachstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0825/2020-2025
Ö 4.11
Tempo 30 im Sennestädter Stadtgebiet

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

0826/2020-2025
Ö 4.12
B-Plan Schillinggelände - Vertagung der Beschlussfassung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

0829/2020-2025
Ö 5
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillingge-lände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Änderungsbeschluss

Beschluss: vertagt

0520/2020-2025/1
Ö 5.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Änderungsbeschluss

Beschluss: Kenntnisnahme

0865/2020-2025
Ö 6
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zum Entwurf 2020

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0587/2020-2025
Ö 7
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0597/2020-2025
Ö 8
INSEK Sennestadt - Analyse der Schulwegsicherheit

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0600/2020-2025
Ö 9
Umsetzung (Blüh-)Wiesenkonzept der Grünunterhaltung im Umweltbetrieb

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0610/2020-2025
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information