Sitzung
SGA/004/2021
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
13.04.2021
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 03. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 02.03.2021

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
FFP2-Masken für Menschen mit Bielefeld-Pass (Antrag aus der Sitzung des SGA vom 02.03.2021, TOP 4.1)
 
Ö 2.2
Wahl des Beirats für Behindertenfragen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Voraussetzungen für Bewerbung als Corona-Modellregion (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.03.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

1081/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Impfung der Beschäftigten bei der Stadt Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

1089/2020-2025
Ö 4.2
Gestaltung der Homepage der Stadt Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

1090/2020-2025
Ö 4.3
Sicherstellung des Impfanmeldeverfahrens (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

1091/2020-2025
Ö 4.4
Bericht gesundheitliche Auswirkungen Corona (Antrag der CDU-Fraktion vom 29.03.2021)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

1092/2020-2025
Ö 5
Ergebnis der Wahl zum Seniorenrat für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

0877/2020-2025
Ö 6
Corona-Pandemie
 
Ö 6.1
Sachstand Infektionslage, Testen und Impfen
 
Ö 6.2
Dokumentation der 1. Corona-Zukunftskonferenz vom 11.03.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

1076/2020-2025
Ö 6.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021 zur Sitzung des SGA am 02.03.2021 ("Aufbringung Speziallack") - Bericht der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 6.4
SORMAS - Erfahrungsbericht der Verwaltung
 
Ö 6.5
Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

1016/2020-2025
Ö 6.6
Lebenslagen in Corona-Zeiten: Sozialmonitoring April 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

1130/2020-2025
Ö 7
Verwendung der noch bei der REGE mbH zur Verfügung stehenden Mittel Bildung und Teilhabe (BuT)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1100/2020-2025
Ö 8
Sachstand zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen der Vertragsperiode 2020 bis 2022 sowie Informationen zum Integrationsbudget

Beschluss: Kenntnisnahme

1097/2020-2025
Ö 9
Bericht zum „Bielefelder Aktionsbündnis Inklusion" im Rahmen der kommunalen Inklusionsplanung

Beschluss: Kenntnisnahme

0890/2020-2025
Ö 10
Abschlussberichte der Forschungsprojekte "Alleinerziehende in Bielefeld" und „Endlich fragt mich jemand!“

Beschluss: Kenntnisnahme

0886/2020-2025
Ö 11
Finanzierung eines Übergangsmanagements für von Gewalt betroffene Frauen nach einem Frauenhausaufenthalt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0767/2020-2025
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information