Sozial- und Gesundheitsausschuss - 02.03.2021 - 17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 1.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (01. Sitzung 2021) am 26.01.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (Sitzung Nr. 2) am 11.02.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Bedarfsermittlung Endgeräte für Schüler*innen (Informationen aus der Beratung im Schulausschuss: Punkt 8 des Antrags B90 (VL 0535) vom SGA am 11.02.2021 an den Schulausschuss verwiesen)

 
Ö 2.2

Verwendung der INSEK-Eigenmittel des Sozialdezernats hier: Etablierung des Inklusiven Stadtteilzentrums "Viertelpunkt" im Ostmannturmviertel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Ablösung der Stadtteilkoordination durch das INSEK-Stadtteilmanagement in Baumheide und Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1 0787/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1 0568/2020-2025
Ö 4.2

Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021, Punkte 1a-c vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0567/2020-2025
Ö 4.2.1

Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag von Herrn Gugat LiB zum Antrag der Grünen VL 0567, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

Beschluss: zurückgezogen

0662/2020-2025
Ö 4.2.2 0850/2020-2025
Ö 5

Corona-Pandemie

 
Ö 5.1

Bericht der Verwaltung zum aktuellen Sachstand: Impfen, Testen, Schützen

 
Ö 5.1.1

Controlling Impffortschritt

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0871/2020-2025
Ö 5.2

Beantwortung von Fragen aus der letzten SGA-Sitzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.3 0847/2020-2025
Ö 5.4 0848/2020-2025
Ö 5.4.1

Impfdosen Abendkasse (Änderungsantrag der BN vom 02.03.2021 zum Antrag der LIB Drucks.-Nr. 0848/2020-2025)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

0873/2020-2025
Ö 5.5

Leben bestmöglich schützen - Maximale Impfstoffmenge in Bielefeld verimpfen (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2021 zu TOP 5)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0869/2020-2025
Ö 6

Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskonto und Bildungskarte)

Beschluss: Kenntnisnahme

0772/2020-2025
Ö 7

Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

0525/2020-2025
Ö 8 11223/2014-2020/2
Ö 9 0651/2020-2025
Ö 10

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information