Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (01. Sitzung 2021) am 26.01.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (Sitzung Nr. 2) am 11.02.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Bedarfsermittlung Endgeräte für Schüler*innen (Informationen aus der Beratung im Schulausschuss: Punkt 8 des Antrags B90 (VL 0535) vom SGA am 11.02.2021 an den Schulausschuss verwiesen)
 
Ö 2.2
Verwendung der INSEK-Eigenmittel des Sozialdezernats hier: Etablierung des Inklusiven Stadtteilzentrums "Viertelpunkt" im Ostmannturmviertel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Ablösung der Stadtteilkoordination durch das INSEK-Stadtteilmanagement in Baumheide und Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Integrationsbudget (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

0787/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
FFP2-Masken für alle Menschen mit geringem Einkommen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.02.2021, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0568/2020-2025
Ö 4.2
Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021, Punkte 1a-c vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0567/2020-2025
Ö 4.2.1
Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag von Herrn Gugat LiB zum Antrag der Grünen VL 0567, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021)

Beschluss: zurückgezogen

0662/2020-2025
Ö 4.2.2
Aufbringung eines Speziallackes auf Kontaktflächen (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021 zu TOP 4.2)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

0850/2020-2025
Ö 5
Corona-Pandemie
 
Ö 5.1
Bericht der Verwaltung zum aktuellen Sachstand: Impfen, Testen, Schützen
 
Ö 5.1.1
Controlling Impffortschritt

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0871/2020-2025
Ö 5.2
Beantwortung von Fragen aus der letzten SGA-Sitzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.3
Impfungen Soziodemographische Merkmale (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

0847/2020-2025
Ö 5.4
Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

0848/2020-2025
Ö 5.4.1
Impfdosen Abendkasse (Änderungsantrag der BN vom 02.03.2021 zum Antrag der LIB Drucks.-Nr. 0848/2020-2025)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

0873/2020-2025
Ö 5.5
Leben bestmöglich schützen - Maximale Impfstoffmenge in Bielefeld verimpfen (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2021 zu TOP 5)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0869/2020-2025
Ö 6
Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskonto und Bildungskarte)

Beschluss: Kenntnisnahme

0772/2020-2025
Ö 7
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

0525/2020-2025
Ö 8
Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

11223/2014-2020/2
Ö 9
Stellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0651/2020-2025
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information