SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 02.03.2021

Sitzung

SGA/003/2021

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus

Datum

02.03.2021

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Anlage 1: Antworten der Verwaltung zu Fragen der FDP

Anlage 2: Aktuelle Regelungsinhalte Impfverordnung Impferlasse

Anlage 3: Jahresstatistik zur SARS-CoV-2-Pandemie

Anlage 4: VL 0871 Controlling Impffortschritt

Anlage 5: Antwort auf Meldungen Schneechaos

Anlage 6: Bericht zu Sormas und KTN-App

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung von Niederschriften
Ö 1.1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (01. Sitzung 2021) am 26.01.2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift 26012021 öT
Ö 1.2	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses (Sitzung Nr. 2) am 11.02.2021 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift 11022021
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Bedarfsermittlung Endgeräte für Schüler*innen (Informationen aus der Beratung im Schulausschuss: Punkt 8 des Antrags B90 (VL 0535) vom SGA am 11.02.2021 an den Schulausschuss verwiesen)
Ö 2.2	Verwendung der INSEK-Eigenmittel des Sozialdezernats hier: Etablierung des Inklusiven Stadtteilzentrums "Viertelpunkt" im Ostmannturmviertel Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Finanzierung Viertelpunkt
Ö 2.3	Ablösung der Stadtteilkoordination durch das INSEK-Stadtteilmanagement in Baumheide und Sennestadt Beschluss: Kenntnisnahme		Mitteilung Wechsel Stadtteilkoordination
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Integrationsbudget (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.02.2021) Beschluss: Kenntnisnahme	0787/2020-2025	Zur VL 0787 Antwort Anfrage I-Budget VL 0787 Anfrage CDU Integrationsbudget
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	FFP2-Masken für alle Menschen mit geringem Einkommen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.02.2021, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	0568/2020-2025	Antrag Die Linke FFP2-Masken
Ö 4.2	Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021, Punkte 1a-c vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	0567/2020-2025	Antrag B 90 Langfristige Corona-Strategie
Ö 4.2.1	Langfristige Corona-Strategie für Bielefeld (Antrag von Herrn Gugat LiB zum Antrag der Grünen VL 0567, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021) Beschluss: zurückgezogen	0662/2020-2025	Antrag LiB TOP 4.6 - Langfristige Corona-Strategie
Ö 4.2.2	Aufbringung eines Speziallackes auf Kontaktflächen (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2021 zu TOP 4.2) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -	0850/2020-2025	VL 0850 Antrag CDU Speziallack Corona
Ö 5	Corona-Pandemie		Antworten der Verwaltung zu Fragen der FDP
Ö 5.1	Bericht der Verwaltung zum aktuellen Sachstand: Impfen, Testen, Schützen		Aktuelle Regelungsinhalte Impfverordnung Impferlasse Jahresstatistik zur SARS-CoV-2-Pandemie
Ö 5.1.1	Controlling Impffortschritt Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0871/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 5.2	Beantwortung von Fragen aus der letzten SGA-Sitzung Beschluss: Kenntnisnahme		Antwort auf Meldungen Schneechaos Bericht zu Sormas und KTN-App
Ö 5.3	Impfungen Soziodemographische Merkmale (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5) Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	0847/2020-2025	VL 0847 Antrag Lokaldemokratie SGA Impfungen Soziodemographische Merkmale 02.03.2021
Ö 5.4	Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -	0848/2020-2025	VL 0848 Antrag Lokaldemokratie Impfungen Abendkasse
Ö 5.4.1	Impfdosen Abendkasse (Änderungsantrag der BN vom 02.03.2021 zum Antrag der LIB Drucks.-Nr. 0848/2020-2025) Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -	0873/2020-2025	VL 0873 Antrag BN TooGoodToGo
Ö 5.5	Leben bestmöglich schützen - Maximale Impfstoffmenge in Bielefeld verimpfen (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.03.2021 zu TOP 5) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -	0869/2020-2025	VL 0869 Antrag FDP Impfstoffmente
Ö 6	Einführung eines Internet-basierten Abrechnungssystems für Leistungen auf Bildung und Teilhabe (Bildungskonto und Bildungskarte) Beschluss: Kenntnisnahme	0772/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 7	Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2020 Beschluss: Kenntnisnahme	0525/2020-2025	V05225 Informationsvorlage
Ö 8	Stadtteilkoordinationskasse für Brackwede, Jöllenbeck (Oberlohmannshof) und Mitte-Nord Beschluss: - einstimmig beschlossen -	11223/2014-2020/2	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage 1 Stadtteilkoordinationskasse 2020
Ö 9	Stellenplan 2022 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0651/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage BV 0651
Ö 10	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: