Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 26.05.2021 - 17:00-17:50 Uhr

Sitzung
HWBA/005/2021
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.05.2021
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 1.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung des HWBA am 21.04.2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des HWBA am 05.05.2021 (gemeinsame Sondersitzung mit JHA, SchA,SGA)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Mitteilung zu Bundesverwaltungsgericht i.S. Muffelwild

 
Ö 2.2

Lollitests in Kitas

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Außenständer des Bielefelder Einzelhandels - Strategie des Ordnungsamtes (Anfrage der FDPvom 17.05.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 1578/2020-2025
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Konzept: Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1222/2020-2025
Ö 4.1.1

Änderungsantrag der Koalition zu TOP 4.1- Neustart des Veranstaltungs-, Tagungs- und Kongressangebotes in Bielefeld nach Corona

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1665/2020-2025
Ö 5

WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 1431/2020-2025
Ö 5.1

Raum für StartUps schaffen - Reißleine auch wegen Kostenexplosion ziehen

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1662/2020-2025
Ö 6

9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1465/2020-2025
Ö 7

Entwurf Gesamtabschluss 2018 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1248/2020-2025
Ö 8

Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der GDEKK GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 1452/2020-2025
Ö 9

Förderung von Projektanträgen für das Demokratische Zusammenleben in Bielefeld - Förderperiode 2021

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1466/2020-2025
Ö 10

Konzept "Altes Rathaus - Geschichte von Repräsentation, Verwaltung und Gebäude"

Beschluss: 1. Lesung -

 1518/2020-2025
Ö 11

Beschluss der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie

Beschluss: 1. Lesung -

 0940/2020-2025
Ö 12

Konversion in Bielefeld – Entwicklung der ehemals britischen Wohnstandorte

Beschluss: nicht beraten

 0983/2020-2025
Ö 13

Konversion in Bielefeld – Berichte zu den vorbereitenden Untersuchungen für die ehemaligen Kasernenstandorte Rochdale und Catterick

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0984/2020-2025
Ö 14

Konversion in Bielefeld – Auslobung des städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs „Nachnutzung Rochdale Barracks“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0985/2020-2025
Ö 15

Bielefelder Start-Up-Paket für innovative Gründungen aus Hochschulen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1570/2020-2025
Ö 15.1

Änderungsantrag der CDU zu Top 15: Bielefelder Start-up-Paket für innovative Gründungen aus Hochschulen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 1664/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

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N 20

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N 21

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