Sitzung
SchA/053/2020
Gremium
Schul- u. Sportausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
28.04.2020
Zeit
16:00-16:11 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 1.1
gesperrte Information
 
N 1.2
gesperrte Information
 
N 1.3
gesperrte Information
 
N 1.4
gesperrte Information
 
N 1.5
gesperrte Information
 
N 1.6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Öffentliche Sitzung Sport
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 17.03.2020 Nr. 52/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Mitteilungen
 
Ö 2.2.1
Sanierung des Sportplatzes Kupferhammer
 
Ö 2.2.2
Renovation der städtischen Naturrasensportplätze
 
Ö 2.2.3
Soforthilfeprogramm für Sportvereine des Landes NRW
 
Ö 2.2.4
Aussetzen von Mietforderungen
 
Ö 2.3
Anfragen
 
Ö 2.3.1
Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.04.2020 zum Thema "Finanzierung von Sportvereinen aus der Sportpauschale"

Beschluss: Kenntnisnahme

 10686/2014-2020
Ö 2.4
Anträge
 
Ö 2.4.1
Antrag der CDU-Ratsfration vom 15.04.2020 zum Thema "Integration und Gewaltprävention in Sportvereinen"

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5

 10688/2014-2020
Ö 2.4.2
Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 15.04.2020 zum Thema "Raucherbereiche auf städtischen Sportplätzen"

Beschluss: zurückgezogen

 10689/2014-2020
Ö 2.5
Zuschüsse für die Errichtung von Sportgeräten in der Grünanlage Schloßhofbachaue (Bultkampmeile)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10635/2014-2020
Ö 2.6
Vergabe von Restmitteln aus der Sportpauschale des Landes NRW

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 5

 10682/2014-2020
Ö 2.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 3
Öffentliche Sitzung Schule
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 17.03.2020 Nr. 52/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3.2
Mitteilungen
 
Ö 3.2.1
Anzahl Schülerinnen und Schüler in Notbetreuung in städt. Schulen
 
Ö 3.2.2
Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2020/21 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren (SchA, 17.03.2020; TOP 3.6) hier: Mehrklassenbildung zur Versorgung der Schüler und Schülerinnen für die 5. Klassen des Schuljahr 2020/21 an der Gertrud-Bäumer-Schule
 
Ö 3.2.3
Aktueller Stand der Anmeldungen zu den 5. Klassen des Schuljahres 2020/21
 
Ö 3.2.4
Temporäre Modulbauten an Schulen
 
Ö 3.2.5
Veränderungsbedarf bei den Standorten Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld (SchA, 17.03.2020; TOP 3.8)hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zu Einrichtung bzw. Widerruf des GL
 
Ö 3.2.6
Technische Ausstattung des Kommunalen Medienzentrums
 
Ö 3.2.7
Verlängerung des Durchführungszeitraumes des Landesprogramms „Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung“ GRW I und aktueller Stand
 
Ö 3.2.8
Nutzung einer digitalen Kommunikationsplattform für die Bielefelder Schulen
 
Ö 3.2.9
Abendgymnasium – keine neuen Klassen am Standort Löhne
 
Ö 3.3
Anfragen
 
Ö 3.3.1
Anfrage der Bielefelder Mitte-Fraktion und der FDP-Gruppe vom 14.04.2020 zum Thema "Händewaschen im Klassenraum"

Beschluss: Kenntnisnahme

 10690/2014-2020
Ö 3.3.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2020 zum Thema "Standorte Gymnasium Heepen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 10703/2014-2020
Ö 3.3.3
Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2020 zum Thema "Zwischenunterbringung Hellingskampschule"

Beschluss: Kenntnisnahme

 10704/2014-2020
Ö 3.3.4
Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2020 zum Thema "Maßnahmen des Schulträgers bei der Wiederaufnahme des Schulbetriebes"

Beschluss: Kenntnisnahme

 10707/2014-2020
Ö 3.4
Anträge
 
Ö 3.4.1
Antrag der Bielefelder Mitte-Fraktion und der FDP-Gruppe vom 16.04.2020 zum Thema „Schullandheime für Bielefelder Schulen erhalten“

Beschluss: 1. Lesung -

 10695/2014-2020
Ö 3.4.2
Antrag der Bielefelder Mitte-Fraktion und der FDP-Gruppe vom 16.04.2020 zum Thema „Keine Verschlechterung beim Schulticket“

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 10696/2014-2020
Ö 3.4.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2020 zum Thema "Ertüchtigung des Hauptschulgebäudes Beckerstraße"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10697/2014-2020
Ö 3.4.4
Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion und des fraktionslosen Ratsmitglieds Herrn Schatschneider vom 17.04.2020 zum Thema "Digitalisierung und Bildungsgerechtigkeit"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 10723/2014-2020
Ö 3.5
Bericht zur Schulentwicklungsplanung
 
Ö 3.5.1
Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung: Entwicklung von Szenarien für die Grundschulstandorte

Beschluss: Kenntnisnahme

 10681/2014-2020
Ö 3.6
Vervollständigung der Einzäunung des Brackweder Gymnasiums

Beschluss: 1. Lesung -

 10295/2014-2020
Ö 3.7
Zwischenunterbringung der Grundschule Hellingskamp während des Neubaus der Schule an der Herforder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 10700/2014-2020
Ö 3.8
Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)
 
Ö 3.9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 4
gesperrte Information
 
N 4.1
gesperrte Information
 
N 4.2
gesperrte Information
 
N 4.2.1
gesperrte Information
 
N 4.2.2
gesperrte Information
 
N 4.2.3
gesperrte Information
 
N 4.3
gesperrte Information
 
N 4.3.1
gesperrte Information
 
N 4.4
gesperrte Information
 
N 4.5
gesperrte Information
 
N 4.6
gesperrte Information
 
N 4.7
gesperrte Information