Sitzung
FPA/067/2020
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
09.06.2020
Zeit
14:30-15:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 65. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 05.05.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 66. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 22.05.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Finanzielle Auswirkungen einer Beförderungssperre
 
Ö 3.2
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Betrieb des Museums Huelsmann durch die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10816/2014-2020/1
Ö 6
Vorfinanzierung Landeszuschuss und Bereitstellung Eigenanteil 2020/21 für den Breitbandausbau an Schulen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10745/2014-2020
Ö 7
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018/2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10789/2014-2020
Ö 8
Einrichtung einer Fahrradstaffel des Ordnungsamtes (Parkverstöße)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 11032/2014-2020
Ö 9
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11033/2014-2020
Ö 10
Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 11021/2014-2020
Ö 11
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von 10 Rettungstransportwagen für die Jahre 2022 und 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11063/2014-2020
Ö 12
Pandemiebedingte Mehraufwendungen bzw. außerplanmäßigen Auszahlungen Amt 370

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11064/2014-2020
Ö 13
Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11067/2014-2020
Ö 14
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2021

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10612/2014-2020
Ö 15
13. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10407/2014-2020
Ö 16
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10710/2014-2020
Ö 17
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10716/2014-2020
Ö 18
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10768/2014-2020/1
Ö 19
Breitbandausbau in Bielefeld, - Bereitstellung des Eigenanteils in den Jahren 2021 bis 2024 für den Breitbandausbau in Gewerbegebieten - Nachbewilligung von Haushaltmitteln für das Jahr 2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10909/2014-2020
Ö 20
Umsetzung Reform Kinderbildungsgesetz in den städtischen Kindertageseinrichtungen und Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10648/2014-2020
Ö 21
Zuschüsse zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in der Kindertagesbetreuung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10849/2014-2020
Ö 21.1
Nachtrag: 09.06.2020
Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 11101/2014-2020
Ö 22
Trägeranteilssubventionierung im Bereich der Kindertagesbetreuung für die Kita-Jahre 2021/2022 bis 2023/2024

Beschluss: 1. Lesung -

 10851/2014-2020
Ö 23
Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10891/2014-2020
Ö 24
Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10357/2014-2020/3
Ö 25
Jahresabschluss 2019: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10903/2014-2020
Ö 26
Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10904/2014-2020
Ö 27
Entwurf Jahresabschluss 2019 (Haushalt Stadt Bielefeld), Behandlung des Überschusses 2018 sowie Ermächtigungsübertragungen aus 2019 nach 2020 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge aus 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10949/2014-2020
Ö 28
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2020/ 2021 - 1. Tertialsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 11062/2014-2020
Ö 29
Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zum 1. Tertial 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 11065/2014-2020
Ö 30
Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 - ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 31
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information