Rat der Stadt Bielefeld - 22.05.2020 - 15:00-18:30 Uhr

Sitzung
Rat/048/2020
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Stadthalle
Datum
22.05.2020
Zeit
15:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 02.04.2020

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Erlass des Ministeriums des Innern des Landes NRW zur Kommunalwahl

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Personaleinsatz zur Kontrolle coronabedingter Kontaktbeschränkungen
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 10856/2014-2020
Ö 3.2

Arbeitsgruppe für einen Kriterienkatalog zur Baulandstrategie
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10900/2014-2020
Ö 3.3

Nachverfolgung von Kontaktpersonen
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.5.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10914/2014-2020
Ö 4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 4.1

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 159 hinsichtlich der Einrichtung eines Schutzschirms zum Erhalt der sozialen Trägerlandschaft in Bielefeld vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10764/2014-2020
Ö

Stellungnahme des Herrn Stadtkämmerers Kaschel zu den vorliegenden Anträgen

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Schullandheime für Bielefelder Schulen erhalten
(Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10822/2014-2020
Ö 5.1.1

Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5.1

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10988/2014-2020
Ö 5.1.2

Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 5.1

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11000/2014-2020
Ö 5.2

Perspektiven für die Bielefelder Gastronomie
(Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10824/2014-2020
Ö 5.2.1

Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5.2

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10999/2014-2020
Ö 5.2.2

Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 5.2

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11001/2014-2020
Ö 5.3

Hygiene in öffentlichen Gebäuden, wie Schulen, Kitas usw.
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10825/2014-2020
Ö 5.4

Azubi-Schutzschirm
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Bielefelder Mitte sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 10828/2014-2020
Ö 5.5

Sofortmaßnahmen für Vereine
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.05.2020)

Beschluss: zurückgezogen

 10826/2014-2020
Ö 5.5.1

Sofortmaßnahmen für gemeinnützige Vereine
(Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und LIB zu TOP 5.5)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 10969/2014-2020
Ö 5.6

Weitere Entscheidungen zum Jahnplatzumbau
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10829/2014-2020
Ö 5.6.1

Antrag der FDP-Ratsgruppe zu TOP 5.6

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 10982/2014-2020
Ö 5.7

Rettungsschirm für Künstler*innen
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10896/2014-2020
Ö 6

Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadt Bielefeld für den Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung OWL GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10645/2014-2020
Ö 7

Bestellung zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10717/2014-2020
Ö 8

Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Erwerb der Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 10770/2014-2020
Ö 9

Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 10765/2014-2020
Ö 10

Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10907/2014-2020
Ö 11

Sammlungskonzept für die Kunsthalle Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10646/2014-2020
Ö 12

Bielefelder Klimabeirat: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretungen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 10771/2014-2020
Ö 13

Neuaufstellung der Erhaltungssatzung Altstadt gem. § 172 (1) Nr. 1 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10419/2014-2020
Ö 14

Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Einführung eines öffentlichen
Fahrradverleihsystems
sowie Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10496/2014-2020
Ö 15

Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10634/2014-2020
Ö 16

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

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N 19

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N 20

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N 20.1

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N 20.2

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N 20.3

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N 21

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