Sitzung
Rat/048/2020
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Stadthalle
Datum
22.05.2020
Zeit
15:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 02.04.2020

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Erlass des Ministeriums des Innern des Landes NRW zur Kommunalwahl
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Personaleinsatz zur Kontrolle coronabedingter Kontaktbeschränkungen
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 10856/2014-2020
Ö 3.2
Arbeitsgruppe für einen Kriterienkatalog zur Baulandstrategie
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.05.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10900/2014-2020
Ö 3.3
Nachverfolgung von Kontaktpersonen
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.5.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10914/2014-2020
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 159 hinsichtlich der Einrichtung eines Schutzschirms zum Erhalt der sozialen Trägerlandschaft in Bielefeld vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10764/2014-2020
Ö
Stellungnahme des Herrn Stadtkämmerers Kaschel zu den vorliegenden Anträgen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Schullandheime für Bielefelder Schulen erhalten
(Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10822/2014-2020
Ö 5.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5.1

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10988/2014-2020
Ö 5.1.2
Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 5.1

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11000/2014-2020
Ö 5.2
Perspektiven für die Bielefelder Gastronomie
(Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10824/2014-2020
Ö 5.2.1
Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5.2

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 10999/2014-2020
Ö 5.2.2
Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 5.2

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 11001/2014-2020
Ö 5.3
Hygiene in öffentlichen Gebäuden, wie Schulen, Kitas usw.
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10825/2014-2020
Ö 5.4
Azubi-Schutzschirm
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Bielefelder Mitte sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 10828/2014-2020
Ö 5.5
Sofortmaßnahmen für Vereine
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.05.2020)

Beschluss: zurückgezogen

 10826/2014-2020
Ö 5.5.1
Sofortmaßnahmen für gemeinnützige Vereine
(Gem. Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter von Bürgernähe/Piraten und LIB zu TOP 5.5)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 10969/2014-2020
Ö 5.6
Weitere Entscheidungen zum Jahnplatzumbau
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 05.05.2020)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 10829/2014-2020
Ö 5.6.1
Antrag der FDP-Ratsgruppe zu TOP 5.6

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 10982/2014-2020
Ö 5.7
Rettungsschirm für Künstler*innen
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sowie der beiden Einzelvertreter Herrn Gugat [LIB] und Herrn Heißenberg [Bürgernähe/Piraten] vom 13.05.2020 - der Antragstext wird nachgereicht)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10896/2014-2020
Ö 6
Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadt Bielefeld für den Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung OWL GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10645/2014-2020
Ö 7
Bestellung zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10717/2014-2020
Ö 8
Klinikum Bielefeld gem. GmbH - Erwerb der Beteiligung an der MVZ Ärztegemeinschaft OWZ GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 10770/2014-2020
Ö 9
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 10765/2014-2020
Ö 10
Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10907/2014-2020
Ö 11
Sammlungskonzept für die Kunsthalle Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10646/2014-2020
Ö 12
Bielefelder Klimabeirat: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretungen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 10771/2014-2020
Ö 13
Neuaufstellung der Erhaltungssatzung Altstadt gem. § 172 (1) Nr. 1 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10419/2014-2020
Ö 14
Umsetzung der BYPAD - Ziele / Hier: Einführung eines öffentlichen
Fahrradverleihsystems
sowie Nachbewilligung von Haushaltsmitteln

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10496/2014-2020
Ö 15
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10634/2014-2020
Ö 16
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
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N 20
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N 20.1
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N 20.2
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N 20.3
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N 21
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