Bezirksvertretung Mitte - 19.03.2020 - 17:00-17:15 Uhr

Sitzung
BVMi/058/2020
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
19.03.2020
Zeit
17:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 57. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 20.02.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Amphibienschutzmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2

Sachstandsmitteilung Grünanlage Oberntorwall

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3

Energetische Sanierung der Beleuchtung im Ravensberger Park

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.02.2020)

Beschluss: nicht beraten

 10342/2014-2020
Ö 4.2

Aufstellung der Radwegweiser im Stadtbezirk Mitte
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.03.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10562/2014-2020
Ö 4.3

Wechsel des Designs bei Fahrradbügeln
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2020)

Beschluss: nicht beraten

 10581/2014-2020
Ö 4.4

Führung einer Entwässerungsrinne im östlichen Gehwegbereich der August-Bebel-Straße in Höhe des Hochbahnsteigs
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2020)

Beschluss: nicht beraten

 10597/2014-2020
Ö 4.5

Freigabe der nördlichen Gehwegseite zwischen Niederwall und Gerichtsstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10598/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Grüner Pfeil für Fahrradfahrer im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne vom 08.03.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 10535/2014-2020
Ö 6

Erneuerung des Deckenbelages des kombinierten Fuß-/Radweges in der Grünanlage von der Stapenhorststraße zur Gertrud-Bäumer-Realschule (Beschluss des Seniorenrates vom 19.02.2020)

Beschluss: 1. Lesung -

 10242/2014-2020/1
Ö 7

Sachstandsbericht zum Emil-Groß-Platz
(Vgl. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 8

Sanierung des Jugendzentrums KAMP
(Vgl. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufnahme eines Punktes in die Tagesordnung)

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 9

Sanierung des Spindelbrunnens
- Vorstellung der Planungen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10252/2014-2020
Ö 10

Umsetzung der Mobilitätsstrategie
hier: Erstellung einer Fußverkehrsstrategie

Beschluss: nicht beraten

 10420/2014-2020
Ö 11

Erneuerung der DB Brücke Von - der - Recke - Straße
Hier: Wiederinbetriebnahme der Buslinie 27 in der Wertherstraße

Beschluss: nicht beraten

 10506/2014-2020
Ö 12

Fahrradverleihsystem, hier Standorte im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 10520/2014-2020
Ö 13

Planung eines neuen Hochbahnsteiges in der Oldentruper Straße in Höhe Harrogate Allee/ Sieker Mitte, hier: Namensgebung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10560/2014-2020
Ö 14

Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße zwischen Turnerstraße und August-Bebel-Straße (Stadtbezirk Mitte)

Beschluss: 1. Lesung -

 10539/2014-2020
Ö 15

Veränderungsbedarf bei den Standorten Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld; hier: Schulträgerzustimmung gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW (SchulG NRW) zu Einrichtung bzw. Widerruf des GL

Beschluss: nicht beraten

 10184/2014-2020
Ö 16

Anregungen zur Neuauflage der Schulwegpläne für die städtischen Grundschulen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 17

Verstärkung der Regelangebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Begegnungszentren

Beschluss: nicht beraten

 10339/2014-2020
Ö 18

Fortsetzung Stadtteilkoordination ab Mitte 2020

Beschluss: nicht beraten

 10353/2014-2020
Ö 19

Strategie für ein zielgruppenspezifisches Streetwork

Beschluss: nicht beraten

 10357/2014-2020
Ö 20

Bericht über die im Arbeitsprozess "Bielefeld integriert" geförderten und umgesetzten Maßnahmen in den Jahren 2016-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10358/2014-2020
Ö 21

Schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2020/21 aufgrund des Schulwahlverhaltens im diesjährigen Anmeldeverfahren

Beschluss: nicht beraten

 10452/2014-2020
Ö 22

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ für das Gebiet südöstlich der Bahntrasse und westlich der Stadtheider Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Mitte -

- Aufstellungssbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

Beschluss: nicht beraten

 10375/2014-2020
Ö 23

Sondermittel

Beschluss: nicht beraten

 
Ö 24

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 24.1

Umbau der Webereistraße zwischen der August-Bebel-Straße und dem bereits ausgebauten Abschnitt ( Haus Nr. 17 und der Teutoburger Straße ) – Anpassung des Ausbaustandards

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10595/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 25

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N 26

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N 26.1

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N 27

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N 27.1

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N 28

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N 29

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N 30

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N 31

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N 31.1

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N 31.2

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N 31.3

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N 32

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N 33

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N 34

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