Sitzung
HWBA/52 Teil 1/2020
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
26.02.2020
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 29.01.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Auswirkungen der Umbaumaßnahmen und des verstärkten Personaleinsatzes im Bahnhofsumfeld (Anfrage der Fraktion Bielefelder Mitte vom 13.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10341/2014-2020
Ö 3.2
Maßnahmen zur Vermeidung von Vandalismusschäden in Stadtbahnen und Bussen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10384/2014-2020
Ö 3.3
Wie viele Fahrgäste nutzen den ÖPNV in Bielefeld? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10385/2014-2020
Ö 3.4
Wie viele unbegleitete minderjährige Flüchtlinge wurden seit 2015 in Bielefeld aufgenommen? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10386/2014-2020
Ö 3.5
Wie hoch ist die konkrete Nachfrage von Unternehmen nach Gewerbeflächen in den vergangenen fünf Jahren in Bielefeld gewesen? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10387/2014-2020
Ö 4
Bestellung einer/s Partizipationsbeauftragten

Beschluss: 1. Lesung -

 10094/2014-2020/1
Ö 5
Umbesetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10150/2014-2020
Ö 6
3. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, zuletzt geändert durch die 2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 01.10.2019

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 10210/2014-2020
Ö 7
Weiterentwicklung des Projekts "Einwanderung gestalten NRW" - hier: Landesförderung 2020 - 2023

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9921/2014-2020
Ö 8
"Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW

Beschluss: 1. Lesung -

 10268/2014-2020
Ö 8.1
"Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW - ergänzende Informationen

Beschluss: Kenntnisnahme

 10416/2014-2020
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information