Sitzung
FPA/058/2019
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
11.11.2019
Zeit
09:00-10:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 56. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 29.10.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Informationen über den Stand des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2020/2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.1
Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan 2020/2021
 
Ö 4.2
Haushaltssicherungskonzept
 
Ö 4.3
Stellenplan 2020/2021 (Gesamtübersicht) und Kalkulation des Personal- und Versorgungsaufwandes 2020 bis 2024
 
Ö 5
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 6
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
 
Ö 7
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 7.1
Doppelhaushaltsplan 2020/2021 für den Stab des Dezernates 3

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8794/2014-2020/1
Ö 7.2
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2020

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 9302/2014-2020
Ö 8
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 8.1
Haushalts- und Stellenplan 2020/2021 des Stabes des Dezernates 4

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 8870/2014-2020/1
Ö 8.2
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 9297/2014-2020
Ö 9
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 9.1
Personelle Situation in den städtischen Einrichtungen der Hilfe zur Erziehung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9423/2014-2020
Ö 9.2
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 für das Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 8792/2014-2020/1
Ö 9.3
Konzept für eine Nutzung des "Grünen Würfels" auf dem Kesselbrink

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 9469/2014-2020/2
Ö 9.3.1
Ergänzende Informationen zum geplanten Konzept für die Nutzung des "Grünen Würfels" auf dem Kesselbrink

Beschluss: Kenntnisnahme

 9618/2014-2020
Ö 10
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 10.1
Haushaltsplan 2020/2021 ff. für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 9113/2014-2020/1
Ö 10.2
HH-Plan 2020 für die Produktgruppe 11.01.26

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 9015/2014-2020
Ö 10.3
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2020/2021 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 9141/2014-2020
Ö 10.4
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2020/2021 Amt für Personal

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 9098/2014-2020
Ö 10.5
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2020/2021 Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9074/2014-2020
Ö 10.6
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2020/2021 Beschäftigtenvertretung (Personalrat)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9094/2014-2020
Ö 10.7
Haushaltsplan 2020/2021 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 9264/2014-2020
Ö 10.7.1
Haushaltsplan 2020/2021 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 9264/2014-2020/1
Ö 10.8
Bereitstellung eines jährlichen Etats zugunsten der Kunsthalle Bielefeld gem. Betriebsgesellschaft mbH für den Ankauf von Kunstgegenständen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9150/2014-2020
Ö 10.8.1
Änderungsantrag zur Bereitstellung eines Etats für die Kunsthalle

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Ergebnis der Beratungen am Vortag und Entscheidung über zurückgestellte Positionen
 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zu den eingehenden Fraktionsanträgen
 
Ö 12.1
Antrag der Ratsfaktion Bielefelder Mitte zur Abschaffung der KiTa-Beitäge

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9707/2014-2020
Ö 12.2
Antrag der Ratsfraktion die Linke zur Anhebung Gewerbesteuerhebesatz

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9710/2014-2020
Ö 12.3
Antrag der Ratsfraktion die Linke zum Stellenplan Gleichstellungsstelle

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 9711/2014-2020
Ö 12.4
Antrag der Ratsfraktion Die Linke zum Etat Kulturamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9712/2014-2020
Ö 12.5
Antrag der Ratsfraktion Die Linke zur Förderung Radverkehr

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9713/2014-2020
Ö 12.5.1
Antrag der Ratsfraktion die Linke zu KdU Mietanteilen

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9738/2014-2020
Ö 12.5.2
Antrag der Ratsfraktion Die Linke zu Ferienspielen

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9739/2014-2020
Ö 12.6
Antrag der FDP-Ratsgruppe Raum für Schulunterricht

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 9714/2014-2020
Ö 12.7
Antrag der FDP-Ratsgruppe IT-Support

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 9717/2014-2020
Ö 12.8
Antrag der FDP-Ratsgruppe Papierlose Verwaltung

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 9718/2014-2020
Ö 12.9
Antrag der FDP-Ratsgruppe Rücknahme der Hundesteuererhöhung

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 9719/2014-2020
Ö 12.10
Antrag der FDP-Ratsgruppe Jahnplatz

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

 9720/2014-2020
Ö 12.11
Antrag derFDP-Ratsgruppe Abbau unternehmerischer Risiken

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9721/2014-2020
Ö 12.12
Antrag der FDP-Ratsgruppe Wirtschaftsförderung

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 9722/2014-2020
Ö 12.13
Antrag de CDU-Ratsfraktion, Fraktion Bielefelder Mitte, FDP im Rat der Stadt

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 9723/2014-2020
Ö 12.14
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der Lokaldemokratie in Bielefeld, der Bürgernähe/PIRATEN

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 9724/2014-2020
Ö 12.15
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zum Grünen Würfel

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9726/2014-2020
Ö 13
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2020/2021

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 13.1
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2020/2021 mit den Plandaten bis 2024

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 13.2
Beschlussfassung zum Stellenplan 2020/2021

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 13.3
Beschlussfassung zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 13.4
Beschlussfassung zum Ergebnisplan 2020/2021 mit den Plandaten bis 2024

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 13.5
Beschlussfassung zum Finanzplan 2020/2021 mit den Plandaten bis 2024

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 13.6
Beschluss der Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information