Sitzung
BVGa/045/2019
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
13.06.2019
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 1.1
Auftragen von Tempo 30-Piktogrammen auf der Fahrbahn innerhalb der Ortschaft Bethel
Antwort auf die Frage in der Sitzung vom 11.10.2018
 
Ö 2
Bürgerberatung Gadderbaum/Bethel - Erhaltung und Terminvereinbarung
Bürgeranregung der Frau Raphael

Beschluss: 1. Lesung -

8779/2014-2020
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 02.05.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Busverkehr auf der Artur-Ladebeck-Straße
Anfrage der SPD - Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8635/2014-2020
Ö 5.2
Auslösendes Ereignis für die Festsetzung von Anliegerbeiträgen
Anfrage der SPD- Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8674/2014-2020
Ö 5.3
Taktzeiten des Öffentlichen Personennahverkehrs am Betheleck
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8746/2014-2020
Ö 5.4
Terminvereinbarung in der Bürgerberatung Gadderbaum
Anfrage der Fraktion B´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

8825/2014-2020
Ö 6
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Ampel für Fußgänger zum Queren der Artur-Ladebeck-Straße an der Martinschule
gemeinsame Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und SPD
 
Ö 6.2
Die Auswirkungen der Anbauphase auf den Schulbetrieb der Martinschule
Anfrage des Einzelvertreters der FDP
 
Ö 6.3
Altmülldeponien im Stadtbezirk Gadderbaum
 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Solar-Radwege und Solar-Asphalt
Antrag der SPD- Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltung: 4

8671/2014-2020
Ö 8
Aktueller Sachstand zum Neubau der Sekundarschule am Quellenhofweg
 
Ö 9
Eintragung der Baudenkmäler Freiligrathstraße 10 in die Denkmalliste der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

8270/2014-2020
Ö 10
Aufstellen von Fahrradbügeln auf dem Johannisfriedhof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8554/2014-2020
Ö 11
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2020-2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltung: 4

8744/2014-2020
Ö 12
Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

8767/2014-2020
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Sanierung Gärtnerunterkunft im Fachwerkhaus Botanischer Garten - Vorstellung der Planung
 
Ö 13.2
Sportliche Ferienspiele in Gadderbaum
Sitzung der BV Gadderbaum vom 21.03.2019, TOP 4.2
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
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N 16
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N 17
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N 18
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N 19
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N 20
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