Bezirksvertretung Gadderbaum - 13.06.2019 - 17:00-21:15 Uhr

Sitzung
BVGa/045/2019
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
13.06.2019
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 1.1

Auftragen von Tempo 30-Piktogrammen auf der Fahrbahn innerhalb der Ortschaft Bethel
Antwort auf die Frage in der Sitzung vom 11.10.2018

 
Ö 2

Bürgerberatung Gadderbaum/Bethel - Erhaltung und Terminvereinbarung
Bürgeranregung der Frau Raphael

Beschluss: 1. Lesung -

 8779/2014-2020
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 02.05.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Busverkehr auf der Artur-Ladebeck-Straße
Anfrage der SPD - Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 8635/2014-2020
Ö 5.2

Auslösendes Ereignis für die Festsetzung von Anliegerbeiträgen
Anfrage der SPD- Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 8674/2014-2020
Ö 5.3

Taktzeiten des Öffentlichen Personennahverkehrs am Betheleck
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 8746/2014-2020
Ö 5.4

Terminvereinbarung in der Bürgerberatung Gadderbaum
Anfrage der Fraktion B´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 8825/2014-2020
Ö 6

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 6.1

Ampel für Fußgänger zum Queren der Artur-Ladebeck-Straße an der Martinschule
gemeinsame Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke und SPD

 
Ö 6.2

Die Auswirkungen der Anbauphase auf den Schulbetrieb der Martinschule
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

 
Ö 6.3

Altmülldeponien im Stadtbezirk Gadderbaum

 
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Solar-Radwege und Solar-Asphalt
Antrag der SPD- Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 4

 8671/2014-2020
Ö 8

Aktueller Sachstand zum Neubau der Sekundarschule am Quellenhofweg

 
Ö 9

Eintragung der Baudenkmäler Freiligrathstraße 10 in die Denkmalliste der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 8270/2014-2020
Ö 10

Aufstellen von Fahrradbügeln auf dem Johannisfriedhof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8554/2014-2020
Ö 11

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2020-2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 4

 8744/2014-2020
Ö 12

Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8767/2014-2020
Ö 13

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 13.1

Sanierung Gärtnerunterkunft im Fachwerkhaus Botanischer Garten - Vorstellung der Planung

 
Ö 13.2

Sportliche Ferienspiele in Gadderbaum
Sitzung der BV Gadderbaum vom 21.03.2019, TOP 4.2

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information