Bezirksvertretung Jöllenbeck - 31.10.2019 - 17:05-20:50 Uhr

Sitzung
BVJö/047/2019
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
31.10.2019
Zeit
17:05-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 12.09.2019

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Bürgersteignutzung vor dem Neubau Dorfstraße (Anfrage der Vertreterin der BfB v. 11.09.2019)

 9511/2014-2020
Ö 4.2

Zustand der Blumenwiese alter Bahnhofsplatz Jöllenbeck (Anfrage der Vertreterin der BfB v. 11.09.2019)

 9512/2014-2020
Ö 4.3

Rote Färbung von Fahrrad-Schutzstreifen und -Aufstellflächen nach Deckensanierung Jöllenbecker Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 10.10.2019)

 9513/2014-2020
Ö 4.4

Private Nutzung öffentlicher Grünflächen im Bereich Wemkamp/Am Knostsiek/Epiphanienweg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 09.10.2019)

 9514/2014-2020
Ö 4.5

Anbindung des Baugebiets Neulandstraße an die Jöllenbecker Straße

 
Ö 4.6

Einsatz von größeren Bussen zu Stoßzeiten im Stadtbezirk Jöllenbeck

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Errichtung einer Fahrradabstellanlage am Haupteingang der Realschule Jöllenbeck (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 09.10.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9515/2014-2020
Ö 5.2

Fehlende Markierung "BUS" an Haltestelle Jöllenbeck Dorf aufbringen/Alternativ Sperrflächen entfernen und Fahrradschutzstreifen verlegen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 10.10.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9516/2014-2020
Ö 5.3

Bessere Lösung für das Parken auf dem Telgenbrink finden (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 02.10.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9517/2014-2020
Ö 5.4

Erweiterung des Gewerbegebietes Heidsieker Heide nachhaltig gestalten (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 02.10.2019)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 9518/2014-2020
Ö 5.5

Alle Bushaltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck mit einem Abfallbehälter ausstatten (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 02.10.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9519/2014-2020
Ö 5.6

"Einschnürung" auf dem Telgenbrink Höhe Mondsteinweg nachbessern (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 14.10.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9520/2014-2020
Ö 5.7

Das Ortseingangsschild von Vilsendorf versetzen (gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 14.10.2019)

Beschluss: zurückgezogen

 9521/2014-2020
Ö 5.8

Am Mondsteinweg vor der Einmündung zur Theesener Straße einen Zebrastreifen anlegen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Vertreter der FDP, BfB und Die Linke v. 18.10.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9567/2014-2020
Ö 6

Öffnungszeiten des Schulgeländes am Waldschlösschen erweitern (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 08.10.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9546/2014-2020
Ö 7

Ausgleich für wegfallende Spielflächen am Wöhrmannsfeld/Siekmannsfeld schaffen (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 08.10.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9547/2014-2020
Ö 8

Vorstellung der Planung zur Sanierung/Erweiterung der Sporthalle auf dem Tie

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9

Konzeptionelle Studie für das Beobachtungsgebiet Oberlohmannshof
hier: Beschluss der Grundlage der weiteren Entwicklung des Quartiers

Beschluss: abgesetzt

 9523/2014-2020
Ö 10

39. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9473/2014-2020
Ö 11

Verwendung bezirklicher Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 12.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Städt. Papierkörbe im Stadtbezirk Jöllenbeck

 
Ö 12.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Aufstellen von Hundekotbeu-telspendern in Jöllenbeck

 
Ö 12.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Direkter Fuß-/Radweg zw. Combi-/Aldimarkt und Markplatz - weiterverfolgen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Schnelles Internet im gesamten Stadtbezirk Jöllenbeck

 
Ö 12.5

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Konzept und Kostenaufstellung für das Freibad Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 15.1

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 18.1

gesperrte Information

 
N 18.2

gesperrte Information

 
N 19

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N 20

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N 21

gesperrte Information