Sitzung
BVJö/043/2019
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
28.03.2019
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 28.02.2019, sowie der Sondersitzung aller BVen und des Stadtentwicklungsausschusses (lfdm.-Nr. 39) am 20.11.2018

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Busverbindung über die Straße Telgenbrink, Horstheider Weg nach Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019)
 8327/2014-2020
Ö 4.2
Beschädigte Gehwegpflasterung am Obersee (Anfrage des Vertreters der Partei FDP vom 19.03.2019)
 
Ö 4.3
Anfrage zu Wanderwegen in Vilsendorf: Private Absperrung des Hasenpatts (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.02.2019)
 
Ö 4.4
Anfrage zu Wanderwegen in Vilsendorf: Private Zuschüttung einer Treppe (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.02.2019)
 
Ö 4.5
Anfrage zu Wanderwegen in Vilsendorf: Absperrung eines Wanderweges (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.02.2019)
 
Ö 4.6
Anfrage zu Wanderwegen in Vilsendorf: Ertüchtigung eines Wanderweges 1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.02.2019)
 
Ö 4.7
Anfrage zu Wanderwegen in Vilsendorf: Ertüchtigung eines Wanderweges 2 (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.02.2019)
 
Ö 4.8
Begrünung der Gabionenwände an der Bargholzstraße und Vilsendorfer Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 10.09.2018)
 
Ö 4.9
Verbesserte ÖPNV-Anbindung zum Obersee (Anfrage der SPD-Fraktion v. 21.02.2019)
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Straße Auf dem Kämpchen in Prioritätenliste aufnehmen (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8328/2014-2020
Ö 5.2
Fußweg zwischen Schnatsweg und Heidsieker Heide fahrradtauglich gestalten, pflegen und ausweisen (Antrag des Vertreters der Partei FDP vom 13.03.2019)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8329/2014-2020
Ö 5.3
Öffentliche Nutzung städtischer Sportplätze und anderer Flächen für vereinsungebundenen Sport im Stadtbezirk Jöllenbeck (Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke vom 15.03.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8365/2014-2020
Ö 6
Lebenslagenbericht 2017/2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 7778/2014-2020
Ö 7
Rad- und Gehwegüberfahrt, Querungsstelle Deliusstraße
hier: Verbesserungen für den Fuß-/Radverkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8079/2014-2020
Ö 8
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018 (Vorlage liegt bereits vor)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8187/2014-2020
Ö 9
Information über das Bauprogramm 2019 - 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 8217/2014-2020
Ö 10
Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Beschluss über die zukünftige Standortstruktur des Stadtbezirks Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8248/2014-2020
Ö 11
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2019
 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Feldweg "Moorbachtal" ... fahrradtauglich ausbauen.
 
Ö 12.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Telgenbrink, Mondsteinweg … und der Teil an der Jöllenbecker Straße als „gefährlichen Schulweg“ einstufen (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW)
 
Ö 12.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Festlegung des Ausbaustandards für den Epiphanienweg zwischen Bardenhorst und der Vilsendorfer Straße
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information