Sitzung
BVBw/050/2019
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
10.10.2019
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Antwort zu der Einwohnerfrage "LKW-Anlieferung auf dem Treppenplatz" aus der Sitzung vom 05.09.2019
Teil 2
 
Ö 2
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 2.1
Aufweitung der Bahnunterführung Warendorfer Straße

Beschluss: 1. Lesung -

 9467/2014-2020
Ö 2.2
Projekt "Baumpflanzung Kirchplatz"

Beschluss: 1. Lesung -

 9468/2014-2020
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 05.09.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Begrenzungspfähle Enniskillener Straße
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 9453/2014-2020
Ö 5.2
Zweite neue Kindertagesstätte in Quelle
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9457/2014-2020
Ö 5.3
Umsetzungsstand des OGS-Ausbaus an der Grundschule Ummeln
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9456/2014-2020
Ö 5.4
OGS Grundschule Quelle
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9460/2014-2020
Ö 5.5
Klimanotstand - Auswirkungen auf den Stadtbezirk
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9461/2014-2020
Ö 5.6
Unrat/Müll Brockhagener Straße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 9462/2014-2020
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Park- and Ride-Parkplatz für Brackweder Bahnhof
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9458/2014-2020
Ö 6.2
Erweiterung der Queller Grundschule
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9459/2014-2020
Ö 6.3
Parkraumbewirtschaftung Parkplatz Burgunder Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 9463/2014-2020
Ö 6.4
Mehr Laubbäume im Stadtbild
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9464/2014-2020
Ö 7
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 7.1
Erfahrungen mit dem Programm „Baumpaten“ in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion
Sitzung vom 05.09.2019, TOP 4.6

Beschluss: Kenntnisnahme

 9187/2014-2020
Ö 8
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 01.10.2019 - soweit öffentlich zu beraten-
 
Ö 8.1
Konzept zur Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen
Sitzung vom 27.06.2019, TOP 11.2

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.2
Rad-/Gehwegführung entlang der Lutter im Stadtbezirk Brackwede;
Sitzung vom 05.09.2019, TOP 14.1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8.3
Weitere aufwertende Maßnahmen auf dem Treppenplatz;
Einsatz von geeigneten Spielgeräten/ Optimierung der Sitzgelegenheiten;
Sitzungen vom 28.03.2019, TOP 17.1 und 05.09.2019, TOP 20.5

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8.4
Urban Gardening;
Sitzung vom 27.06.2019, TOP 11.1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Aktivitäten in der Städtepartnerschaft mit Enniskillen 2019/2020
-soweit öffentlich zu beraten-
 
Ö 10
Tournee-Theater Brackwede: Vorstellung des neuen Programms für die Saison 2020/2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 11.1
Renovierung und Ertüchtigung des Sitzungssaales im Bezirksamt Brackwede
Vorstellung der Planungen
Sitzungen vom 22.06.17, TOP 9.1; 22.11.18, TOP 27.8 und 28.02.19, TOP 21.1
 
Ö 11.2
„Schulwegsicherung Berner Straße“ im Ortsteil Quelle, Stadtbezirk Brackwede
Weiteres Vorgehen nach der öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltung vom 13.06.2019
Sitzung vom 27.06.2019, TOP 20.2
 
Ö 11.3
Lidl-Bauvorhaben in Brackwede und Quelle
Sitzung vom 05.09.2019, TOP 16.1
 
Ö 12
39. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9470/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information