Sitzung
BVBw/047/2019
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
16.05.2019
Zeit
16:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Verkauf des Areals der "Alten Realschule"
Einwohnerfrage
 
Ö 1.2
Antwort zu der Einwohnerfrage aus der Sitzung vom 28.02.2019
 
Ö 1.3
Antwort zu der Einwohnerfrage aus der Sitzung vom 28.02.2019
 
Ö 2
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 2.1
ÖPNV Erreichbarkeit des Krankenhauses Rosenhöhe
Bürgeranregung

Beschluss: vertagt

8615/2014-2020
Ö 2.2
Verkehrssituation an der Schulstraße
Bürgeranregung

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

8617/2014-2020
Ö 2.3
Verkehrssituation auf der Carl-Severing-Straße sowie der Marienfelder Straße
Bürgeranregung

Beschluss: vertagt

8616/2014-2020
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 28.03.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Straßenmarkierung in Tempo 30 Zonen im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8602/2014-2020
Ö 5.2
Verkehrssituation in der Straße „Am langen Grund“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8603/2014-2020
Ö 5.3
Weiterentwicklung der Queller Grundschule
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8604/2014-2020
Ö 5.4
Zukunft des denkmalgeschützten Hauses „Windelsbleicher Str. 1“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8605/2014-2020
Ö 5.5
Bänke an der Heinemannstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8610/2014-2020
Ö 5.6
Vandalismus Fahnenspitze
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

8611/2014-2020
Ö 5.7
Ortsdurchfahrt Ummeln B61
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

8612/2014-2020
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Verkehrsberuhigung der „Carl-Severing-Str.“ im Queller Zentrum
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8606/2014-2020
Ö 6.2
Kreisverkehr Queller Str./Marienfelder Str.
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8607/2014-2020
Ö 6.3
Baudenkmäler in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8608/2014-2020
Ö 6.4
Absicherung der Haltestelle „Windelsbleicher Str.“ der Stadtbahn
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

8609/2014-2020
Ö 6.5
Durchsetzung der Park-/Halteverbote in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8613/2014-2020
Ö 7
Bezirkliche Sondermittel 2019
 
Ö 7.1
Antrag der "Teuto Skipper" der SV Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Cultur.konsum e.V.
Berichterstattung mit Rückblick und Ausblick auf die Vereinsarbeit
 
Ö 9
Integrationsrat
Berichterstattung des Vorsitzenden
 
Ö 10
Internationaler Adventskalender 2018
Bericht der Stadtteilkoordinatorin
 
Ö 11
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebiete "Charlottenstraße/Augustastraße" (B-Plan Nr. I/Q26)
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 i.V.m. § 36 Abs. 5 GO NRW vom 09.04.2019
(Empfehlung aus derinterfraktionellen Arbeitsgruppensitzung vom 09.04.2019)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

7775/2014-2020
Ö 12
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/U2b.1 "Östliche Speckselheide" (Erweiterung der Grundschule Ummeln) für das Gebiet südlich des Quittenweges und nördlich der Buchenstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8271/2014-2020
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. I/Q 12 Teilplan B "Wohngebiet Schürhornweg" (Bereich Schäferkamp) für das Gebiet nördlich der Genfer Straße und westlich des Schäferkamps im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

8518/2014-2020
Ö 14
Umsetzung des Beschlusses des Schul- und Sportausschusses zum OGS-Ausbau vom 01.09.2015
hier: Aktualisierung der Bewertung der Ausbaubedarfe

Beschluss: Kenntnisnahme

8313/2014-2020
Ö 15
Entscheidung über die Empfehlungen der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 09.04.2019
 
Ö 15.1
Behandlung der Prioritätenlisten Straßen- und Kanalbau, Beleuchtung für den Stadtbezirk Brackwede
 
Ö 15.1.1
Prioritätenliste für Kanalbaumaßnahmen 2020 ff

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.1.2
Prioritätenliste für Straßenneubaumaßnahmen 2020 ff

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.1.3
Prioritätenliste für die Straßenbeleuchtung 2020 ff

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2
Bezirkliche Sondermittel 2019
 
Ö 15.2.1
Antrag „Runder Tisch – Begegnung in Brackwede“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2.2
Antrag der Queller Gemeinschaft e.V.

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.3
Durchstich neben der Unterführung "Osnabrücker Straße / Gütersloher Straße" in Bielefeld-Brackwede
Bürgereingabe

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

8147/2014-2020
Ö 15.4
Wiedereinführung von Quartiershelfern im Stadtbezirk Brackwede
Bürgereingabe

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8148/2014-2020
Ö 15.5
Bolzplatz Südwestfeld
Bürgereingabe

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

8149/2014-2020
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Verkehrsberuhigung an der Beckumer Straße sowie Verbesserung der Beleuchtungssituation an der Kreuzung Beckumer Straße/ Berliner Straße
Sitzung vom 06.09.2018, TOP 21.4
 
Ö 16.2
Verkehrskonzept für das Gebiet nördlich der Hauptstraße
Sitzung vom 28.02.2019, TOP 13.3
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
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N 22
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N 23
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N 24
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N 24.1
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N 25
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N 25.1
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N 26
gesperrte Information