Sitzung
Rat/038/2019
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
14.03.2019
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 07.02.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Breitbandanbindung Bielefelder Schulen
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 07.03.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8286/2014-2020
Ö 3.2
Raumsituation an Bielefelder Realschulen
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 07.03.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8287/2014-2020
Ö 4
Kooperation mit dem Abwasserverband Obere Lutter über die entgeltliche Durchführung von Vergabeverfahren durch die Zentrale Vergabestelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7900/2014-2020
Ö 5
Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten im Rahmen des Jahres der Demokratie 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7752/2014-2020/1
Ö 6
Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Projektfördermittel im Rahmen des Jahres der Demokratie

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8175/2014-2020
Ö 7
Ansätze zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung für Bielefeld
 7630/2014-2020
Ö 7.1
Ansätze zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung für Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7630/2014-2020/1
Ö 7.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2019

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8331/2014-2020
Ö 8
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

 7998/2014-2020
Ö 8.1
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8187/2014-2020
Ö 8.2
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8269/2014-2020
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Überplanmäßiger Personalbedarf im Bauamt und im Umweltamt

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7835/2014-2020
Ö 10.1
Einrichtung zweier zusätzlicher Stellen im Bauamt
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 12.03.2019)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 8310/2014-2020
Ö 11
Mobilitätsstrategie für Bielefeld
 7236/2014-2020/1
Ö 11.1
Mobilitätsstrategie
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7957/2014-2020
Ö 11.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bielefelder Mitte sowie der FDP-Ratsgruppe vom 14.03.2019

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 8332/2014-2020
Ö 12
Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 7286/2014-2020/1
Ö 13
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7989/2014-2020
Ö 14
Konversion in Bielefeld: Sachstand Konversionsstandort "Kölner Straße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 8262/2014-2020
Ö 15
Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8244/2014-2020
Ö 16
Zuständigkeiten des Digitalisierungsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8156/2014-2020
Ö 17
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)
 
Ö 17.1
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier:
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8303/2014-2020
Ö 17.2
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier:
Antrag der FDP-Ratsgruppe vom 12.03.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8323/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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N 22
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N 22.1
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N 22.2
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N 23
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N 23.1
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N 24
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