Rat der Stadt Bielefeld - 14.03.2019 - 17:00-20:10 Uhr

Sitzung
Rat/038/2019
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
14.03.2019
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 07.02.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Breitbandanbindung Bielefelder Schulen
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 07.03.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8286/2014-2020
Ö 3.2

Raumsituation an Bielefelder Realschulen
(Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 07.03.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8287/2014-2020
Ö 4

Kooperation mit dem Abwasserverband Obere Lutter über die entgeltliche Durchführung von Vergabeverfahren durch die Zentrale Vergabestelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7900/2014-2020
Ö 5

Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten im Rahmen des Jahres der Demokratie 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7752/2014-2020/1
Ö 6

Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Projektfördermittel im Rahmen des Jahres der Demokratie

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8175/2014-2020
Ö 7

Ansätze zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung für Bielefeld

 7630/2014-2020
Ö 7.1

Ansätze zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung für Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7630/2014-2020/1
Ö 7.2

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2019

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8331/2014-2020
Ö 8

1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

 7998/2014-2020
Ö 8.1

1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8187/2014-2020
Ö 8.2

1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8269/2014-2020
Ö 9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10

Überplanmäßiger Personalbedarf im Bauamt und im Umweltamt

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7835/2014-2020
Ö 10.1

Einrichtung zweier zusätzlicher Stellen im Bauamt
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 12.03.2019)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 8310/2014-2020
Ö 11

Mobilitätsstrategie für Bielefeld

 7236/2014-2020/1
Ö 11.1

Mobilitätsstrategie
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7957/2014-2020
Ö 11.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bielefelder Mitte sowie der FDP-Ratsgruppe vom 14.03.2019

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 8332/2014-2020
Ö 12

Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 7286/2014-2020/1
Ö 13

Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7989/2014-2020
Ö 14

Konversion in Bielefeld: Sachstand Konversionsstandort "Kölner Straße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 8262/2014-2020
Ö 15

Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8244/2014-2020
Ö 16

Zuständigkeiten des Digitalisierungsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8156/2014-2020
Ö 17

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)

 
Ö 17.1

Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier:
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8303/2014-2020
Ö 17.2

Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier:
Antrag der FDP-Ratsgruppe vom 12.03.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8323/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 18

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N 19

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N 20

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N 21

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N 22

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N 22.1

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N 22.2

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N 23

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N 23.1

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N 24

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