Sitzung
Rat/037/2019
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
07.02.2019
Zeit
17:30-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 06.12.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen
(Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 29.01.2019)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 7995/2014-2020
Ö 5
REGIONALE 2022 bei der OWL GmbH - Zusätzliche Finanzierungsmittel zur Umsetzung der Projektqualifizierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7887/2014-2020
Ö 6
Bestellung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7876/2014-2020
Ö 7
Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten im Rahmen des Jahres der Demokratie 2019

Beschluss: abgesetzt

 7752/2014-2020
Ö 8
Städtebauförderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2019"
hier: Projektanmeldungen der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7959/2014-2020
Ö 9
Konzept zur Kommunalen Gedenk- und Erinnerungskultur

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7689/2014-2020/1
Ö 10
Entgeltordnung zur Spielzeit 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 7809/2014-2020
Ö 10.1
-- Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 06.02.2019

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 8044/2014-2020
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/10.03 "Sporthalle Ravensberger Straße" für eine Teilfläche südlich der Ravensberger Straße, westlich des Niedermühlenkamps und nördlich der Spindelstraße
als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7798/2014-2020
Ö 13
Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen
(Taxentarifordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7784/2014-2020
Ö 14
Benennung von Delegierten und Gästen zur 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7738/2014-2020
Ö 15
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u .ä.)
 
Ö 15.1
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8021/2014-2020
Ö 15.2
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Antrag der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 06.02.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8042/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 16
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N 17
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N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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