Sitzung
SGA/045/2019
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
25.06.2019
Zeit
17:45-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 14.05.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Entwicklung und Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung im Stadtteil Baumheide

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Angebote zur Unterstützung im Alltag nach der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Förderantrag an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW im Rahmen der Landesinitiative zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit in NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Jahresbericht der Schuldnerberatungsstellen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anzahl der Menschen, die stationäre Einrichtungen mangels geeignetem Wohnraum nicht verlassen können (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.03.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8380/2014-2020
Ö 3.2
Stellenvakanz im Sozialpsychiatrischen Dienst (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.06.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8824/2014-2020
Ö 3.3
Tierschutzrechtliche Kontrollen beim Zirkus Krone (Anfrage der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 11.06.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8839/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter (Beschluss des Seniorenrates vom 30.04.2019))

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8489/2014-2020
Ö 4.2
Bekanntmachung des Rechtanspruches auf Grundsicherung und verstärkte Beratung der Berechtigten zur Bekämpfung von Armut im Alter (Beschluss des Seniorenrates vom 30.04.2019)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8490/2014-2020
Ö 5
Wohnungsbauförderung, Neueinstufung der Stadt Bielefeld in die Mietenstufe 4
Berichterstattung: Herr Metzger, Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 8586/2014-2020
Ö 6
Schwerpunktziele des Kommunalen Integrationszentrums Bielefeld
im Zeitraum 01.01.2020 - 31.12.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 8707/2014-2020
Ö 7
Ausbildungsoffensive - Berufsmentoren
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger
Herr Siegeroth, REGE mbH

Beschluss: 1. Lesung -

 8532/2014-2020
Ö 8
Bericht Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in OWL Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen in Ostwestfalen-Lippe
Beric hterstattung: Beigeordnete Frau Ritschel

Beschluss: Kenntnisnahme

 8630/2014-2020
Ö 9
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2019 bis 2021
Berichterstattung: Frau Krutwage, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 8752/2014-2020
Ö 10
Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2020/2021, 1. Lesung
 
Ö 10.1
Haushalts- und Stellenplan 2020/2021 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Berichterstattung: Herr Dr. Schmid, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: 1. Lesung -

 8833/2014-2020
Ö 10.2
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppel-Haushalt 2020/2021 für den Stab des Dezernates 5
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: 1. Lesung -

 8781/2014-2020
Ö 10.3
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 für das Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-
Berichterstattung: Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Beschluss: 1. Lesung -

 8792/2014-2020
Ö 10.4
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2020/2021 für das Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
Berichterstattung: Frau Krutwage

Beschluss: 1. Lesung -

 8783/2014-2020
Ö 11
Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch Neugestaltung des Kinderzuschlages und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz)
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: Kenntnisnahme

 8830/2014-2020
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Frau Schulz
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information