Sitzung
FPA/056/2019
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
29.10.2019
Zeit
17:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 17.09.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Künftige Klärschlammentsorgung / Gründung der "Klärschlammverwertung OWL GmbH"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9087/2014-2020
Ö 5
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Grasweg von Am Feuerholz bis Ausbauende in nordöstlicher Richtung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9338/2014-2020
Ö 6
Konzept für eine Nutzung des "Grünen Würfels" auf dem Kesselbrink

Beschluss: 1. Lesung -

 9469/2014-2020/1
Ö 7
Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zum 2. Tertial 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 9476/2014-2020
Ö 8
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2019 - 2. Tertialsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 9433/2014-2020
Ö 9
Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen für das kommunale Haushaltsrecht

Beschluss: Kenntnisnahme

 9489/2014-2020
Ö 10
ÖPNV; Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007; Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH nach Ablauf der bestehenden Betrauung

Beschluss: 1. Lesung -

 9405/2014-2020
Ö 11
Baulandstrategie - Organisatorische und finanzielle Umsetzung für Grunderwerb und Flächenentwicklung

Beschluss: 1. Lesung -

 9510/2014-2020
Ö 12
Entwurf Jahresabschluss 2018 (Haushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung des Überschusses 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9381/2014-2020
Ö 13
Kreditermächtigungen 2019 sowie 2020 und 2021 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9379/2014-2020
Ö 14
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:25 Uhr
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 23
Unterrichtung über die genehmigten Stundungen, Niederschlagungen und den Erlass von Forderungen (Anlage 2 ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:25 Uhr
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information