Sitzung
FPA/054/2019
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
02.07.2019
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.05.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 53. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 06.06.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Personal- und Organisationsbericht 2019 mit Gesundheit im Überblick

Beschluss: Kenntnisnahme

 8790/2014-2020
Ö 6
Zwischenbericht zum Gleichstellungsplan 2017 - 2020 für die Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 8798/2014-2020
Ö 7
Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zum 1. Tertial 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 8857/2014-2020
Ö 8
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2019 - 1. Tertialsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 8803/2014-2020
Ö 9
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer nach dem Wetteinsatz ab 2019

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 8699/2014-2020
Ö 10
Ermächtigungsübertragungen aus 2018 nach 2019 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge aus 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8834/2014-2020
Ö 11
Verwendung des Jahresüberschusses 2018 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8749/2014-2020
Ö 12
Jahresabschluss 2018: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8750/2014-2020
Ö 13
Sozialticket: Hier Allgemeine Preisanpassung

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 14
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8636/2014-2020
Ö 15
Ergänzung der Betrauung der moBiel GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung von Verkehrsleistungen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8743/2014-2020
Ö 16
Bildung eines Integrationsbudgets

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8486/2014-2020/1
Ö 17
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2020-2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8744/2014-2020/1
Ö 18
4. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 11.05.2015

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8281/2014-2020/2
Ö 19
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information