SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 02.04.2019

Sitzung

FPA/051/2019

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus

Datum

02.04.2019

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 05.03.2019 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 2	Mitteilungen		Mitteilung FiPA 02042019 Besoldungserhöhung Mitteilung FiPA 02042019 Haushaltsentwicklung 2018 Mitteilung FiPA 02042019 Wettbürosteuer
Ö 3	Anfragen
Ö 4	Bericht zur Personalentwicklung 2019	8100/2014-2020	00-Informationsvorlage Bericht zur Personalentwicklung 2019
Ö 5	Externe Begleitung von Stellenbesetzungsverfahren im Amt für Verkehr	8291/2014-2020	00-Informationsvorlage
Ö 6	Wirtschaftliche Entwicklung der BBVG mbH / Auswirkungen auf den städtischen Haushalt	8333/2014-2020	00-Informationsvorlage
Ö 7	Wirtschaftsplan 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8051/2014-2020	00-Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2019 2020
Ö 8	7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Bielefeld vom 28. Februar 1996 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8223/2014-2020	00-Beschlussvorlage Änderungssatzung 2019 Anlage Satzung Gebührenvergleich
Ö 9	Stellenplan 2020 und 2021 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld sowie Erhöhung des kommunalen Stellenanteils ab 2019 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	8227/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage zur Vorlage 8227
Ö 10	Teilhabechancengesetz – Konzept zur Umsetzung in der Stadt Bielefeld Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	8273/2014-2020	00-Beschlussvorlage Konzept zur Umsetzung Teilhabechancengesetz final
Ö 11	Umsetzung des Gesetzes für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz in den städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8010/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Förderung der Tagespflege
Ö 12.1	Förderung der Tagespflege in Bielefeld Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	8233/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 12.2	Förderung der Tagespflege in Bielefeld Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	8233/2014-2020/1	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2019/2020 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8040/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Tischvorlage geänderte Fassung Anlage 2
Ö 14	4. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 11.05.2015 Beschluss: abgesetzt	8281/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage 1 bei bestehender Struktur Anlage 1 bei neuer Struktur Anlage 2 Satzung
Ö 15	Anteilige Übernahme des Trägeranteils an den Betriebskosten der neuen Waldkita Ummeln Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8336/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 16	Beschlussfassung über die 12. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8093/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage I 12. Änderung der Entgeltordnung
Ö 17	Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.) Beschluss: - einstimmig beschlossen -		NBAFPA 02.04.2019
Ö 18	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: