Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 07.03.2019 - 16:00-18:25 Uhr

Sitzung
HWBA/043/2019
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
07.03.2019
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 07.02.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Bericht über die Unternehmensbefragung der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld mbH und Vorstellung der Ergebnisse

Beschluss: Kenntnisnahme

 8181/2014-2020
Ö 5

Kooperation mit dem Abwasserverband Obere Lutter über die entgeltliche Durchführung von Vergabeverfahren durch die Zentrale Vergabestelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7900/2014-2020
Ö 6

Einbürgerungen in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 8162/2014-2020
Ö 7

Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten im Rahmen des Jahres der Demokratie 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7752/2014-2020/1
Ö 8

Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungausschusses zur Vergabe der Projektfördermittel im Rahmen des Jahres der Demokratie

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8175/2014-2020
Ö 9

Ansätze zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung für Bielefeld

 7630/2014-2020
Ö 9.1

Ansätze zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung für Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7630/2014-2020/1
Ö 9.2

Änderungsantrag der CDU vom 07.03.2019 zur haus- und kinderärztlichen Versorgung für Bielefeld

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8275/2014-2020
Ö 10

Verbreitung der Notfalldose in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8218/2014-2020
Ö 11

1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7998/2014-2020
Ö 11.1

1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8187/2014-2020
Ö 11.2

1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8269/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 16.1

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information