Sitzung
HWBA/043/2019
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
07.03.2019
Zeit
16:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 07.02.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Bericht über die Unternehmensbefragung der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld mbH und Vorstellung der Ergebnisse

Beschluss: Kenntnisnahme

 8181/2014-2020
Ö 5
Kooperation mit dem Abwasserverband Obere Lutter über die entgeltliche Durchführung von Vergabeverfahren durch die Zentrale Vergabestelle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7900/2014-2020
Ö 6
Einbürgerungen in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 8162/2014-2020
Ö 7
Verfahrensrichtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von zivilgesellschaftlichen Projekten im Rahmen des Jahres der Demokratie 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7752/2014-2020/1
Ö 8
Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungausschusses zur Vergabe der Projektfördermittel im Rahmen des Jahres der Demokratie

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8175/2014-2020
Ö 9
Ansätze zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung für Bielefeld
 7630/2014-2020
Ö 9.1
Ansätze zur Verbesserung der haus- und kinderärztlichen Versorgung für Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7630/2014-2020/1
Ö 9.2
Änderungsantrag der CDU vom 07.03.2019 zur haus- und kinderärztlichen Versorgung für Bielefeld

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 8275/2014-2020
Ö 10
Verbreitung der Notfalldose in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8218/2014-2020
Ö 11
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7998/2014-2020
Ö 11.1
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8187/2014-2020
Ö 11.2
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 8269/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information