Sitzung
BVMi/051/2019
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
12.09.2019
Zeit
17:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 13.06.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Analyse der Schulwegsicherheit in Sieker-Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Veränderung der Straßenbeleuchtung in der Oelmühlenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Veränderung der Straßenbeleuchtung in der August-Bebel-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Aufstellung einer Wanderinformationstafel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
DB Brückenarbeiten von-der-Recke-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6
Bauarbeiten am Alten Markt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Wie ist der Stand zur Einrichtung der „Netten Toilette“ im Bezirk Mitte?
(Anfrage der Fraktion Die Linke)

Beschluss: Kenntnisnahme

9245/2014-2020
Ö 4.2
Beleuchtungssituation Haltestelle Bielefeld-Ost
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.09.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

9301/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Errichtung von Fahrradabstellanlagen an der Sparrenburg
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9242/2014-2020
Ö 5.2
Aufstellung von Fahrradbügeln im Ravensberger Park
(Antrag der Fraktion Die Linke)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9285/2014-2020
Ö 5.3
Unterbindung der Kommerzialisierung des Siegfriedplatzes durch professionelle Eventveranstalter
(Antrag der Fraktion Die Linke)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

9286/2014-2020
Ö 6
Bürgereingabe nach § 24 GO - Tempo 30 in Bereichen der Prießallee

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9226/2014-2020
Ö 7
Neumarkt - Bericht zum Stand der zwischenzeitlich erfolgten Planungsänderungen und beabsichtigten Fertigstellung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Kesselbrink - Bericht zum vorgesehenen Abschluss der noch offenen Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Naturlernort Bielsteinstraße - Stand der Umsetzung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018, geändert durch die 1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 21.03.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

9070/2014-2020
Ö 11
Umgestaltung des Nicolaifriedhofs in einen Friedhofspark (Startphase) im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

9083/2014-2020
Ö 12
Projekt Wilhelmstraße – Weiteres Vorgehen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

9117/2014-2020
Ö 13
Stadterneuerungsprogramm 2019

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

9106/2014-2020
Ö 13.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 14
Umbau der Heeper Straße zwischen Teutoburger Straße und am Venn
Hier: Stellungnahme zum Antrag der Planungsänderung

Beschluss: Kenntnisnahme

9253/2014-2020
Ö 15
Radabstellanlage im öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

9288/2014-2020
Ö 16
Projekt in der Bildungsregion Bielefeld "BildungswegStärkung"

Beschluss: Kenntnisnahme

8793/2014-2020
Ö 17
Wirtschaftsplan 2020 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

8888/2014-2020
Ö 18
Beratung des Bezirksbudgets 2020/2021 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

9093/2014-2020
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Zum Prüfantrag DS-NR. 7548 - Fußweg von der Bernhard-Kramer-Str. zur Bleichstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.2
Ausschilderung Else-Lohmann-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.3
Bestand und Sicherung der Artenvielfalt im umzuplanenden Luttergrünzug

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.4
Oberflächengestaltung des RRB Teutoburger Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.5
Zwischenstände zur Thematik Fahrradabstellbügel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich des Betriebsgeländes des Umweltbetriebes, nördlich der Ecken-dorfer Straße und östlich der Feldstraße sowie die 255. Änderung des Flächennut-zungsplanes „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld“

- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss zur Einleitung der Bauleitplan- Verfahren:
- Änderungs- und Aufstellungsbeschlüsse
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

9218/2014-2020
Ö 19.7
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich des Betriebsgeländes des Umweltbetriebes, nördlich der Eckendorfer Straße und östlich der Feldstraße (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“

- Stadtbezirk Mitte -

Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9220/2014-2020
Ö 19.8
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. II/2/65.00 „Studierendenwohnen südlich der Mielestraße zwischen Sudbrackstraße und Meller Straße“ für das Gebiet südlich der Mielestraße, westlich der Meller Straße, östlich der Sudbrackstraße sowie nördlich einer bestehenden Bauzeile entlang der Sudbrackstraße

- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

9048/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 20
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N 21
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N 22
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N 23
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N 23.1
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N 28
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N 28.2
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N 28.4
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N 28.5
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N 28.6
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 29.5
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N 31
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