Bezirksvertretung Gadderbaum - 11.10.2018 - 17:00-20:50 Uhr

Sitzung
BVGa/038/2018
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
11.10.2018
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Wahl einer neuen Bezirksbürgermeisterin/eines neuen Bezirksbürgermeisters

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 2.1

Auftragen von Tempo 30-Piktogrammen auf der Fahrbahn innerhalb der Ortschaft Bethel
Anfrage von Herrn Müller

 
Ö 2.2

Straßenreinigung/Winterdienst in einem Teilstück der Straße Am Lothberg

 
Ö 2.3

Übergabe einer Unterschriftenliste für eine Denkmalbereichssatzung im Johannistal

 
Ö 3

Vorstellung des Bauvorhabens auf dem Grundstück Johannistal 48
BE: Bauamt und Planungsbüro crayen + bergediek

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 4

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 13.09.2018

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 
Ö 5

Mitteilungen

 
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Immissionen des Spitzenkraftwerks am Bolbrinkersweg 51
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7223/2014-2020
Ö 6.2

Wasserschutzgebiete in Gadderbaum
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7393/2014-2020
Ö 6.3

Zeitliche Verzögerung beim Neubau der OGS der Martinschule
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7427/2014-2020
Ö 6.4

Installation von hitzeentschärfenden Maßnahmen an der Martinschule
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7425/2014-2020
Ö 7

Anträge

 
Ö 7.1

Instandsetzung des Waldweges zwischen dem Johannistal und der Fußgängerbrücke über dem OWD
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: 1. Lesung -

 7392/2014-2020
Ö 8

Vorstellung des Vorhabens "Seniorenpflegeeinrichtung am Saronweg"
BE: Frau Primas, Immobilienmanagement v. B. S. Bethel, und Architekturbüro crayen + bergediek

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9

Verkehrliche Problematik am Bethelweg
Mündlicher Bericht der Initiative "Sicherer Bethelweg"

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 10

Freibad Gadderbaum - Bericht zum aktuellen Sachstand
BE: Freibad Gadderbaum e.V.

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11

Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 7286/2014-2020
Ö 12

38. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Gadderbaum)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7305/2014-2020
Ö 13

Verwendung der bezirklichen Sondermittel in 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14

Verwendung der bezirklichen Kulturmittel in 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 15.1

Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg im Bereich des Altenheims St. Pius
Beschluss vom 14.06.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 16

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N 17

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N 18

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N 19

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N 20

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N 21

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N 22

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N 23

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