Sitzung
FPA/041/2018
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
29.05.2018
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 17.04.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Neustart der Kunsthalle Bielefeld nach grundlegender Sanierung und Regelungen für die Übergangszeit bis 2024

Beschluss: 1. Lesung -

 6545/2014-2020
Ö 5
Jahresabschluss 2017: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6675/2014-2020
Ö 6
Verwendung des Jahresüberschusses 2017 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6676/2014-2020
Ö 7
Doppelhaushalt 2020/2021

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 6663/2014-2020
Ö 8
„Abschmelzen“ von Kreditüberhängen bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6671/2014-2020
Ö 9
Verwendung der Mittel des Landesprogrammes "Gute Schule 2020"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6382/2014-2020
Ö 10
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016/2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6417/2014-2020
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Braakstraße/Enniskillener Straße von Südheide bis Enniskillener Straße 68 a

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6397/2014-2020
Ö 12
Ist-Aufwendungen und Ist-Erträge im Rahmen der Flüchtlingsversorgung für die Jahre 2016 und 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 6622/2014-2020
Ö 13
Beschäftigung der Hauswirtschaftskräfte für die Mittagsverpflegung in städtischen KiTas

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6500/2014-2020
Ö 14
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information