Sitzung
FPA/037/2018
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
30.01.2018
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 05.12.2017

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten zu einpendelnden Mitarbeitern der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

6099/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Antrag der CDU-Fraktion zur Liste der freiwilligen Leistungen sowie zur Liste der dem Grunde aber nicht der Höhe nach pflichtigen Leistungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6100/2014-2020
Ö 5
Schuldenbericht 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

6075/2014-2020
Ö 6
Konzept zur Erhöhung der ordnungsbehördlichen Präsenz

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

6030/2014-2020
Ö 6.1
Änderungsantrag der FDP zu Drucksachen-Nr. 6030/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

6141/2014-2020
Ö 7
Zusammenführung der WRB Wertstoffrecycling der Stadt Bielefeld GmbH mit dem Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld - Abfallentsorgung -

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

6083/2014-2020
Ö 8
Einsatz überplanmäßigen Personals zur Umsetzung der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5958/2014-2020
Ö 9
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information