Sitzung
HWBA/039/2018
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
31.10.2018
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 19.09.2018
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Integrationsmonitoring – Daten zur Teilhabe von Bielefelderinnen und Bielefeldern mit Migrationshintergrund in den Jahren 2012 bis 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

7199/2014-2020
Ö 5
Aufnahme Geflüchteter - Solidaritätsbekundung

Beschluss: Kenntnisnahme

7278/2014-2020
Ö 6
Beitritt zum "Förderverein Digitales OWL"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7440/2014-2020
Ö 7
Entwurf Gesamtabschluss 2015 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7435/2014-2020
Ö 8
Jahr der Demokratie 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

7204/2014-2020
Ö 8.1
Jahr der Demokratie 2019 (gemeinsamer Änderungsantrag aller Gruppen und Fraktionen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7556/2014-2020
Ö 9
Ladenöffnungsgesetz - Resolution zur Überarbeitung der Regelung der Zulässigkeit für das Offenthalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: Kenntnisnahme

7470/2014-2020
Ö 9.1
Konzeptentwicklung für Sonntagsöffnungen des Einzelhandels
Änderungsantrag der FDP zu TOP 9

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

7562/2014-2020
Ö 10
Haushalts- und Stellenplanvorlage 2019 für das Ordnungsamt
hier:
Anschaffung einer Semistation zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen in einer Fahrtrichtung im Stadtgebiet Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

6948/2014-2020/1
Ö 11
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für eine Investition in die Beschaffung einer sog. Semistation zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

7495/2014-2020
Ö 12
Einsatz von Abfallfahndern

Beschluss: Kenntnisnahme

7496/2014-2020
Ö 13
Konversion in Bielefeld - Sanierungs- und Entwicklungskonzept Sperberstraße

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

7362/2014-2020
Ö 13.1
Änderungsantrag der CDU zu TOP 13 zum Vorkaufsrecht am Konversionsstandort SperberstraßeTOP 13

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

7561/2014-2020
Ö 14
Der Arbeitsprozess "Bielefeld integriert" - Rückblick und Perspektiven

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7284/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr

N 15
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