SessionNet | Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss - 31.10.2018

Sitzung

HWBA/039/2018

Gremium

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Datum

31.10.2018

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Mitteilung OB im HWBA

Mitteilung OB zur Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge die aus Seenot gerettet wurden

Mitteilung Ordnungsdienst

Präsentation Integrationsmonitoring Endversion

00-Informationsvorlage

2018 09 05 Integrationsmonitoring

7199/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Aufnahme Geflüchteter anonym

7278/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

ENTWURF Beitragsordnung des Vereins (Stand 04.09.2018)

ENTWURF Satzung des Vereins (Stand 10.09.2018)

7440/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Gesamtabschluss 2015

7435/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

7204/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

HWBA 11 Änderungsantrag Jahr der Demokratie

7556/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

7470/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Änderungsantrag FDP zu TOP 9 LÖG

7562/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Statistische Kennzahlen Anlage 3 - Nachtrag

Veränderungsliste Ergebnisplan Nachtrag

Veränderungsliste Investiv Nachtrag

6948/2014-2020/1

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

7495/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Informationsvorlage

Antrag BfB Müllvermeidung

Antrag CDU Müllvermeidung

7496/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

V7362 Beschlussvorlage

V7362 Broschüre

7362/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Änderungsantrag CDU zu TOP 13

7561/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

00-Beschlussvorlage

Anlage zur Vorlage 7284 2014-2020 Bielefeld integriert Rückblick und Pespektiven

7284/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 19.09.2018

Ö 2 3 Dok.TexteMitteilungen

Ö 3 TexteAnfragen

Ö 4 VO3 Dok.TexteIntegrationsmonitoring – Daten zur Teilhabe von Bielefelderinnen und Bielefeldern mit Migrationshintergrund in den Jahren 2012 bis 2016

Ö 5 VO1 Dok.TexteAufnahme Geflüchteter - Solidaritätsbekundung

Ö 6 VO3 Dok.TexteBeitritt zum "Förderverein Digitales OWL"

Ö 7 VO2 Dok.TexteEntwurf Gesamtabschluss 2015 der Stadt Bielefeld

Ö 8 VO1 Dok.TexteJahr der Demokratie 2019

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteJahr der Demokratie 2019 (gemeinsamer Änderungsantrag aller Gruppen und Fraktionen)

Ö 9 VO1 Dok.TexteLadenöffnungsgesetz - Resolution zur Überarbeitung der Regelung der Zulässigkeit für das Offenthalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ö 9.1 VO1 Dok.TexteKonzeptentwicklung für Sonntagsöffnungen des EinzelhandelsÄnderungsantrag der FDP zu TOP 9

Ö 10 VO4 Dok.TexteHaushalts- und Stellenplanvorlage 2019 für das Ordnungsamthier:Anschaffung einer Semistation zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen in einer Fahrtrichtung im Stadtgebiet Bielefeld

Ö 11 VO1 Dok.TexteNachbewilligung von Haushaltsmitteln für eine Investition in die Beschaffung einer sog. Semistation zur mobilen Geschwindigkeitsüberwachung

Ö 12 VO3 Dok.TexteEinsatz von Abfallfahndern

Ö 13 VO2 Dok.TexteKonversion in Bielefeld - Sanierungs- und Entwicklungskonzept Sperberstraße

Ö 13.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der CDU zu TOP 13 zum Vorkaufsrecht am Konversionsstandort SperberstraßeTOP 13

Ö 14 VO2 Dok.TexteDer Arbeitsprozess "Bielefeld integriert" - Rückblick und Perspektiven

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:53 Uhr

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