Sitzung
BVMi/034/2017
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
23.11.2017
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 05.10.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Sitzungskalender 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Sanierung des Beleuchtungskabels in der Paulusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Ausbau des Gehwegs an der Diesterwegstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Baumnachpflanzung Süsterplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Parkplatzsituation Neumarkt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6
Altstädter Kirchpark

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.7
Umfassungsmauer vor der Weißen Villa

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.8
Silvester auf der Sparrenburg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.9
Straßenbauarbeiten August-Bebel-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zu einem Bauvorhaben an der Jöllenbecker Straße
(Anfrage von Herrn Tewes - FDP - BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

5658/2014-2020
Ö 4.2
Parkraumbewirtschaftung Gebiet Klinikum Mitte
(Anfrage der SPD-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

5760/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verbesserung der Kreuzungssituation: Mühlen-, Ost-, Huberstraße
(Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen BV Mitte)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

5734/2014-2020
Ö 5.2
Vorstellung der Ideen und Ergebnisse der INNENSTADTKONFERENZ in der Bezirksvertretung Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5735/2014-2020
Ö 5.3
Nutzung von Innenstadtplätzen für eventuell geplante Veranstaltungen eines so genannten "Public Viewing" im Jahr 2018
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5757/2014-2020
Ö 5.4
Freihaltung der plattierten Fläche des Niederwalls vor dem Vapiano
(Antrag der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

5754/2014-2020
Ö 5.5
Änderung des eingeschränkten Halteverbots in absolutes Halteverbot zwischen dem Ende des bewirtschafteten Parkstreifens auf der Nordseite der Körnerstraße und dem Kreuzungsbereich Turnerstraße
(Antrag der CDU-Fraktion BV Mitte)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

5755/2014-2020
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Festsetzung des Ausbaustandard für die Schloßhofstraße zwischen Voltmannstraße und Melanchthonstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4

5234/2014-2020
Ö 7
Verkehrssituation Rolandstraße - Mündlicher Bericht

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Vollsperrung der Bleichstraße - Mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Projektschule Diesterweg
 
Ö 9.1
Einrichtung eines Naturlernortes auf der Grünfläche Bielsteinstraße

Beschluss: 1. Lesung -

5370/2014-2020
Ö 9.2
Abschlussbericht „Mehr Freiraum für Kinder“ für die Projektschule Diesterwegschule

Beschluss: Kenntnisnahme

5203/2014-2020
Ö 10
Parkplatzerweiterung an der Musik- und Kunstschule

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5565/2014-2020
Ö 11
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand
 
Ö 11.1
Bericht zum Dringlichkeitspunkt 28.2 der Ratssitzung am 08.11.2017 - Drucksache 5685/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 b BauGB zur Festlegung des Gebietes "Nördlicher Innenstadtrand" zur Durchführung von Stadtumbaumaß nahmen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

5623/2014-2020
Ö 11.3
Integriertes Handlungskonzept Sieker-Mitte (INSEK Sieker-Mitte)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 e BauGB zur Festlegung des Gebietes "Sieker-Mitte" zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

5622/2014-2020
Ö 12
Radverkehrsnetz Bielefeld, Hauptroutennetz für den Alltags-Radverkehr
hier: Anpassungen durch Er- und Überarbeitung von Freizeitrouten („Radfahren wie in Holland!“)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5693/2014-2020
Ö 13
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages nach Ablauf der 5jährigen Übergangsfrist für Spielhallen

Beschluss: Kenntnisnahme

5756/2014-2020
Ö 14
Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Antwort zur Drucksachennummer: 5451/2014-2020
Parkplätze im Bereich Hörgeschädigtenzentrum (HGZ) / Umweltzentrum (Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2
Kurzzeitparken an der Stapenhorststraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 22.3
gesperrte Information
 
N 22.4
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information