Sitzung
Rat/022/2017
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
23.03.2017
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 09.02.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Optimierung der Rettungskette in Bielefeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4516/2014-2020
Ö 3.2
Einhaltung von branchenüblichen Tarifverträgen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.02.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4517/2014-2020
Ö 3.3
Verletzung des politischen Neutralitätsgebots kommunaler Einrichtung durch die Veranstaltung der VHS gegen CETA, TTIP und TISA am 18.03.2017
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 16.03.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4519/2014-2020
Ö 3.4
Sozialwohnungen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.03.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4522/2014-2020
Ö 3.5
Sicherheitsbedenken Diskussion Seniorenrat
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 16.03.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4523/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Willkommenspaket für Studierende
(Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 14.03.2017)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4506/2014-2020
Ö 4.1.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2017

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4555/2014-2020
Ö 4.2
Schaffung von Arbeitsplätzen - Gewerbeflächen für Bielefeld
(Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2017)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Abstimmung: Nein: 19

 4507/2014-2020
Ö 4.2.1
Antrag der FDP-Gruppe vom 23.03.2017

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 4558/2014-2020
Ö 4.3
Fahrradnetz in den Bielefelder Grünverbindungen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 4508/2014-2020
Ö 5
2. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über allgemeine Ausnahmen von dem Verbot ruhestörender Betätigungen während der Zeit der Nachtruhe im Gebiet der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4162/2014-2020
Ö 6
2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Verkürzung/Aufhebung der Sperrzeit für Schank-und Speisewirtschaften und Vergnügungsstätten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4351/2014-2020
Ö 7
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zu Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008 in der Fassung vom 01.08.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4338/2014-2020
Ö 8
Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung), Einstellung des Hauptwochenmarktes Kesselbrink an den Tagen Dienstag und Donnerstag

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4356/2014-2020
Ö 9
Beitritt zur "d-NRW AöR"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4415/2014-2020
Ö 10
Entwurf Jahresabschluss 2015 (Haushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung des Jahresfehlbetrages 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4361/2014-2020
Ö 11
Wirtschaftsplan 2017/2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2

 4359/2014-2020
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Mittel der Stiftung Wohlfahrtspflege für den Halhof – hier: Bestellung von Sicherheiten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4255/2014-2020
Ö 13.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4255/2014-2020/1
Ö 14
Überplanmäßiger Einsatz von Berufspraktikantinnen und Berufspraktikanten für städt. Kitas

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4465/2014-2020
Ö 15
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V 8 "Wohnen an der Loheide" für das Gebiet östlich und südlich der Engerschen Straße, westlich der Loheide und der angrenzenden Flurstücke 366, 367 und 628 sowie nördlich der Flurstücke 598, 626 und 648 in Flur 1, Gemarkung Vilsendorf und 239. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld "Wohnen an der Loheide" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Jöllenbeck
- Beschluss über Stellungnahmen / Abschließender Beschluss zur 239. Änderung des Flächennutzungsplanes / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 5

 4300/2014-2020
Ö 16
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4322/2014-2020
Ö 17
Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 4446/2014-2020
Ö 18
Besetzung des Aufsichtsrates der MVA Bielefeld-Herford GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4375/2014-2020
Ö 19
Umbesetzung in der Bielefelder Beteiligungs- und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (BBVG)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4395/2014-2020
Ö 20
Bestellung eines neuen stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Beirates für Behindertenfragen im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4336/2014-2020
Ö 21
Landtagswahl am 14. Mai 2017
- Umbesetzung im Kreiswahlausschuss für die Wahlkreise 92 und 93

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4490/2014-2020
Ö 21.1
ergänzender Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.03.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4557/2014-2020
Ö 22
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 
Ö 22.1
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss u. a.
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.03.2017)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4547/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:21 Uhr
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information