Sitzung
SGA/030/2017
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
28.11.2017
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Nachtrag: 28.11.2017 Nummer 7
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 10.10.2017

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Sitzungstermine 2018
 
Ö 2.2
Regelsätze der Sozialhilfe und der Grundsicherung für Arbeitssuchende
 
Ö 2.3
Entwicklung eines Rahmenkonzeptes Schulsozialarbeit
 
Ö 2.4
Nachtrag: 28.11.2017 Nummer 2
Sozialticket
 
Ö 2.5
Nachtrag: 28.11.2017 Nummer 3
Landesfachstelle Leben und Trauma im Alter
 
Ö 2.6
Nachtrag: 28.11.2017 Nummer 4
Wildtiere im Zirkus
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 21.11.2017 Nummer 1
Stromsperren in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5843/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Konzeption "Tüte"/Bahnhofsplatz -Alternativplätze im Bahnhofsumfeld-(Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2017)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 5783/2014-2020
Ö 4.1.1
Nachtrag: 28.11.2017 Nummer 5
Änderungsantrag der FDP-Gruppe vom 28.11.2017 zu TOP 4.1

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 5867/2014-2020
Ö 4.1.2
Nachtrag: 29.11.2017 Nummer 9
Antrag zu TOP 4.1 "Konzeption Tüte/Bahnhofsvorplatz -Alternativplätze im Bahnhofsumfeld" (Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 28.11.2017)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 5872/2014-2020
Ö 5
Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde für die Jahre 2015 und 2016
Berichterstattung: Frau Böker, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Beschluss: Kenntnisnahme

 5584/2014-2020
Ö 6
Integrierte Handlungskonzepte für vier Stadtquartiere
Berichterstattung: Herr Dodenhoff, Bauamt
 
Ö 6.1
Integriertes Entwicklungskonzept Baumheide (INSEK Baumheide)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 e BauGB zur Festlegung des Gebietes "Baumheide" zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 5619/2014-2020
Ö 6.2
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Sennestadt (INSEK Sennestadt)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 e BauGB zur Festlegung des Gebietes "Sennestadt" zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 5621/2014-2020
Ö 6.3
Integriertes Handlungskonzept Sieker-Mitte (INSEK-Mitte)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 e BauGB zur Festlegung des Gebietes "Sieker-Mitte" zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 6

 5622/2014-2020
Ö 6.4
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)
hier: abschließender Beschluss nach § 171 b BauGB zur Festlegung des Gebietes "Nördlicher Innenstadtrand" zur Durchführung von Stadtumbaumaß nahmen

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 5623/2014-2020
Ö 7
Kosten der Unterkunft - Vorstellung der aktualisierten Richtlinien
Berichterstattung: Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Beschluss: Kenntnisnahme

 5717/2014-2020
Ö 8
Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes 2017
Berichterstattung: Herr Metzger und Herr Hagedorn, Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 5688/2014-2020
Ö 9
Fortschreibung des Berichts "Lebenslagen und soziale Leistungen" für das Jahr 2016
Berichterstattung: Frau Krutwage, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: vertagt

 5616/2014-2020
Ö 10
Aufbau einer Ziel- und Maßnahmenplanung für die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen
Berichterstattung: Frau Krutwage

Beschluss: vertagt

 5707/2014-2020
Ö 10.1
Nachtrag: 28.11.2017 Nummer 6
Antrag der FDP-Gruppe vom 28.11.2017 zu TOP 10

Beschluss: vertagt

 5866/2014-2020
Ö 11
Ausbildungsoffensive - Bielefelder Ausbildungsbonus und Ausbildung plus
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger
Herr Siegeroth, REGE mbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5687/2014-2020
Ö 12
Fortsetzung des Landesförderprogramms "KOMM-AN NRW"
und Übersicht über die stadtteilbezogenen Angebote
Berichterstattung: Frau Wende, Kommunales Integrationszentrum

Beschluss: Kenntnisnahme

 5581/2014-2020
Ö 13
Integration von Flüchtlingen in Bielefeld
 
Ö 13.1
Bericht zum Einsatz der Kompetenzfinder bei der REGE mbH
Berichterstattung: Herr Siegeroth

Beschluss: Kenntnisnahme

 5774/2014-2020
Ö 13.2
Sprachangebote für Asylsuchende in Bielefeld
Berichterstattung: Herr Siegeroth

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5773/2014-2020
Ö 13.3
Arbeit und Beschäftigung für Flüchtlinge
Berichterstattung: Herr Siegeroth

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5772/2014-2020
Ö 14
Tabakaußenwerbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Flächen, Fahrgastunterständen und Stadtinformationsanlagen
Berichterstattung, Beigeordnete Frau Ritschel

Beschluss: Kenntnisnahme

 5683/2014-2020
Ö 15
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages nach Ablauf der 5jährigen Übergangsfrist für Spielhallen
Berichterstattung: Beigeordnete Frau Ritschel

Beschluss: Kenntnisnahme

 5756/2014-2020
Ö 16
Ernennung eines neuen Mitgliedes des Psychiatriebeirates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5690/2014-2020
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Frau Schulz
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Nachtrag: 28.11.2017 Nummer 8
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information