Sitzung
SGA/028/2017
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
12.09.2017
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 26. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 20.06.2017

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11.07.2017

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Erweiterung des kommunalen Pflegestützpunktes um den Standort Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Übersicht über mutter- und fremdsprachige psychotherapeutische und ärztliche Praxen in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen in Ostwestfalen-Lippe

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
MediNetz Bielefeld, 2. Infobrief

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 05.09.2017 Nummer 1
personelle Unterstützung der Stadtwache bei Kontrollen im Stadthallenumfeld (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.09.2017)

Beschluss: Kenntnisnahme

5349/2014-2020
Ö 3.1.1
Nachtrag: 12.09.2017 Nummer 2
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Bielefelder Gesundheitsziele 2017-2022, 2. Lesung
Berichterstattung: Beigeordnete Frau Ritschel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4910/2014-2020
Ö 6
Konzept zur Weiterentwicklung der Kosten der Unterkunft (KdU), 2. Lesung
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Nürnberger
Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltung: 0

5087/2014-2020/1
Ö 6.1
Angemessene Kosten der Unterkunft -Petition im Bürgerausschuss am 04.07.2017

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

5050/2014-2020
Ö 6.2
Antrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 5087/2014-2020/1 "Konzept zur Weiterentwicklung der Kosten der Unterkunft (KdU)" vom 31.08.2017

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltung: 0

5316/2014-2020
Ö 6.3
Nachtrag: 12.09.2017 Nummer 3
Erhöhung der angemessenen Kosten der Unterkunft (Antrag der Fraktion die Linke vom 11.09.2017)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

5380/2014-2020
Ö 7
Integrierte Handlungskonzepte für vier Stadtquartiere, 1. Lesung
Berichterstattung: Herr Dodenhoff, Bauamt
Frau Krutwage, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
 
Ö 7.1
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sennestadt (INSEK Sennestadt)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Umsetzung von st ädtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt

Beschluss: 1. Lesung -

5235/2014-2020
Ö 7.2
Integriertes Entwicklungskonzept Baumheide (INSEK Baumheide)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt

Beschluss: 1. Lesung -

5236/2014-2020
Ö 7.3
Integriertes Handlungskonzept Sieker-Mitte (INSEK Sieker-Mitte)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171 e BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozia len Stadt

Beschluss: 1. Lesung -

5237/2014-2020
Ö 7.4
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand)
hier: Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens nach § 171a BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchfüh rung von städtebaulichen Maßnahmen des Stadtumbaus

Beschluss: 1. Lesung -

5238/2014-2020
Ö 8
Situation der Flüchtlinge in Bielefeld
 
Ö 8.1
Schutz von geflüchteten Kindern, Jugendlichen und ihren Familien in Bielefeld
Berichterstattung: Frau Berkemeyer, Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-
Frau Dahlmann, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-
 
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Frau Schulz
 
Ö 9.1
Richtlinien zur Vergabe von Projektmitteln im Rahmen des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Bielefeld
Berichterstattung: Frau Krutwage
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
gesperrte Information
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information