Sitzung
SchA/018/2016
Gremium
Schul- u. Sportausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
08.11.2016
Zeit
16:00-18:40 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
gesperrte Information
 
N 1.1
gesperrte Information
 
N 1.2
gesperrte Information
 
N 1.3
gesperrte Information
 
N 1.4
gesperrte Information
 
N 1.5
gesperrte Information
 
N 1.6
gesperrte Information
 
N 1.7
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 2
Öffentliche Sitzung Sport
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 13.09.2016 - Nr. 17/2014-2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Mitteilungen
 
Ö 2.2.1
Sitzungskalender der politischen Gremien in 2017
 
Ö 2.3
Anfragen
 
Ö 2.4
Anträge
 
Ö 2.5
Leitlinien der kommunalen Sportentwicklungsplanung
3612/2014-2020
Ö 2.6
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2017 für das Sportamt

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3802/2014-2020
Ö 2.7
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 3
Öffentliche Sitzung Schule
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 13.09.2016 - Nr. 17/2014-2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3.2
Mitteilungen
 
Ö 3.2.1
Übersicht über die Gruppenbelegung auf dem Schulbauernhof Bielefeld während der Jahre 2011 bis 2015
 
Ö 3.2.2
Schulische Inklusion, hier: Nachfrage- und Angebotssituation für Plätze im Gemeinsamen Lernen beim Übergang von der Primarstufe in die Sekundarstufe I zum Schuljahr 2017/18
 
Ö 3.2.3
Statistische Erfassung der schulrechtlichen Entscheidungen nach §§ 40 Abs. 2, 53 Abs. 3 und 54 Abs. 4 SchulG NRW
 
Ö 3.2.4
OGS-Schülerzahlen zum Stichtag "1. Schultag nach den Herbstferien"
 
Ö 3.3
Anfragen
 
Ö 3.3.1
Anfrage der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 09.09.2016 zu Jugendschutzfilter-Software an Bielefelder Schulen
3893/2014-2020
Ö 3.3.2
Anfrage der FDP vom 01.11.2016 zu abgelehnten Verfahren zur Feststellung von Förderbedarf
3955/2014-2020
Ö 3.4
Anträge
 
Ö 3.5
Sekundarschule
 
Ö 3.5.1
Gründung einer städtischen Sekundarschule in Gadderbaum
(Beratung in der Bezirksvertretung Gadderbaum am 03.11.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

3984/2014-2020
Ö 3.5.2
Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Bürgernähe/Piraten und FDP zur Bitte an die von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel auf Verschiebung der geplanten Schließung ihrer Sekundarschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3994/2014-2020
Ö 3.5.3
Antrag von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BfB, Die Linke, Bürgernähe/Piraten und FDP zur Beratung durch die Bezirksregierung anlässlich einer möglichen Schließung der Sekundarschule Bethel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3995/2014-2020
Ö 3.6
OGS-Ferienangebote in der Stadt Bielefeld ab Schuljahr 2016/17, Finanzierungskonzept, Rahmenvorgaben und Qualitätsstandards, Berichterstattung: Herr Müller, Amt für Schule, 2. Lesung zu Nr. 4 des Beschlussvorschlags

Beschluss: 2. Lesung

3254/2014-2020
Ö 3.7
Auswirkungen der Sperrung der Seidenstickerhalle für den Schul- und Vereinssport, Berichterstattung: Herr Müller, Amt für Schule, und Herr Otterbach, ISB

Beschluss: Kenntnisnahme

3918/2014-2020
Ö 3.8
Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer), Berichterstattung: Herr Müller, Amt für Schule, und Herr Buncher, Schulamt für die Stadt Bielefeld
 
Ö 3.9
Schulversuch "Mennonitischer Religionsunterricht an Grundschulen", hier: Gespräch mit Vertretern der Mennonitischen Brüdergemeinde sowie der Schulleitung der Grundschule Brake
 
Ö 3.10
Bericht zum Thema "radikaler Islamismus/Salafismus", Berichterstattung: Herr Stiegmann, Opferschutzbeauftragter der Polizei Bielefeld
 
Ö 3.11
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2017 für den Stab Dezernat 2

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3804/2014-2020
Ö 3.12
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2017 für das Amt für Schule

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

3824/2014-2020
Ö 3.13
Lokales Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

3808/2014-2020
Ö 3.14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4
gesperrte Information
 
N 4.1
gesperrte Information
 
N 4.2
gesperrte Information
 
N 4.2.1
gesperrte Information
 
N 4.3
gesperrte Information
 
N 4.4
gesperrte Information
 
N 4.5
gesperrte Information
 
N 4.6
gesperrte Information